Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XXI. Band. (21)

143  Geschichte  der  Akademie  unter  Frieprich  Wiruers  11].  (1812-1840).

Publieationen  aufgenommen  werden  soll  oder  nicht.  Dem  Verfasser
aber  steht  das  Recht  nicht  zu,  seine  Abhandlung  der  Bekanntmachung
  von  Seiten  der  Akademie  zu  entziehen.  Nur  über  eine
nicht  aufgenommene  Abhandlung  hat  er  das  volle  Eigenthumsrecht.
Aufgenommen  in  den  Entwurf  ist  der  neue  Wahlmodus  ($;,;  bez.
9  ı6  Majorität,  s.  oben  S.  743),  ferner  der  Anspruch  eines  jeden
ordentlichen  Mitglieds  auf  ein  Gehalt  von  200  Thlr.,  »sobald  eine
solche  Summe  auf  dem  Gehaltstitel  der  Akademie  disponibel  wirds,
und  das  Recht,  an  allen  preussischen  Universitäten  Vorlesungen  zu
halten  (s.  oben  S.  744).

Dies  sind  die  wesentlichen  neuen  Bestimmungen  des  SCHLEIER-MACHER
  schen  Entwurfs';  sie  sind  mit  sehr  geringen  Modificationen

—  _-  ——  u.

’  Die  Ordnung  für  den  Geldverwendungs-Ausschuss  lautet:

1.  Es  soll  ein  Ausschuss  sein,  an  welchen  alle  Anträge  zu  Verwendung  von
Geldern  gelangen  müssen.

2.  Vorschläge  (A)  zu  Grehältern  können  von  den  Klassen  und  von  einzelnen
Mitgliedern  an  den  Ausschuss  gebracht  werden.

3.  Wenn  der  Ausschuss  einen  Antrag  der  Art  verwirft,  so  steht  es  der  Klasse
oder  dem  Individunm  frei,  an  das  Plenum  der  Akademie  zu  appelliren.  Der  Ausschuss
  trägt  dein  Plenum  seine  Gegengründe  vor.  Das  Plenum  entscheidet  dureh
Ja  oder  Nein  ohne  Deliberation.

4.  Wenn  der  Ausschuss  den  Antrag  genehmigt,  so  trägt  er  denselben  mit
seinen  Gründen  dem  Plenum  zur  letzten  Entscheidung  vor;  diese  geschieht  wie  $3.

Ss.  Was  (B)  die  wissenschaftlichen  Arbeiten  und  Unternehmungen  betrifft,  so
kann  der  erste  Antrag  dazu  nur  in  der  Klasse  geschehen.

6.  Ilat  die  Klasse  einen  solchen  Antrag  verworfen,  so  hat  es  dabei  sein  Bewenden.
  Grenehmigt  ihn  die  Klasse,  so  bringt  sie  ihn  an  den  Ausschuss.  Genehmigt
  ihn  dieser,  so  ist  er  bestimmt  angenommen,  und  der  Ausschuss  giebt  dem
Plenum  darüber  einen  schriftlichen  Bericht,  worin  er  die  Gründe  seines  Entschlusses
und  namentlich  darunter  den  Zustand  der  Kasse  darlegt.  Verwirft  der  Ausschuss
den  Antrag  der  Klasse,  so  hat  diese  das  Recht,  an  das  Plenum  zu  appelliren,  und
dasselbe  entscheidet,  wie  in  $  3  bestinınt  worden.

7.  Der  Ausschuss  besteht  aus  9  Mitgliedern,  nämlich  aus  den  4  Secretaren,
aus  zweien  Mitgliedern  einer  jeden  Klasse,  welche  diese  durch  eine  Abstimmung
erwällt,  an  welcher  wenigstens  zwei  Dritttheile  ihrer  Mitglieder  Theil  nehmen,  und
zwar  so,  dass  alleınal  das  eine  mit  der  einen,  das  andere  mit  der  anderen  von  den
in  der  Klasse  vereinigten  Wissenschaften  sich  vorzüglich  beschäftigt.  Das  9.  Mitglied
  wählt  das  Plenum  abwechselnd  aus  einer  von  beiden  Klassen.

8.  Jede  Klasse  wählt  überdies  zwei  Stellvertreter  ihrer  ordentlichen  Mitglieder
des  Geldverwendungs-  Ausschusses  ihrer  Klasse,  welche  dieselben  nöthigen  Falls
vertreten,  nach  derselben  Regel  wie  die  Mitglieder  selbst.

9.  Jedes  Jahr  werden  die  5  Mitglieder,  sowie  die  Stellvertreter  neu  gewählt,
doch  können  die  abzehenden  wiedergewählt  werden.

10.  Der  Ausschuss  entscheidet  nur  durch  mündliche  Berathung.

ı1.  Ein  Beschluss  ist  gültig,  wenn  von  8  oder  9  anwesenden  Mitgliedern  6.
von  7  anwesenden  aber  5  demselben  beigetreten  sind.  Bei  einer  geringeren  Anzahl
von  Anwesenden  kann  die  Versammlung  nichts  beschliessen.