(XXVII )
Preusfisches Geld — dessen Annahme und Ausgabe nach einem festen Course
in hiesigen Landen betr., s. Geld.
Prinzen und Prinzessinnen, s. Hausgesetz.
Hrocht osten — gesetzliche Bestimmungen uͤber deren Compensation im Falle
der Eidesleistung, . . . -. . .· . .
und zwar:
— Aufhebung der darauf bezüglichen Bestimmung der Erl. Proceßord-
nung 3
– Befugniß des Richters iu begimmen, welhe Parthei deesel lben er—
statten soll o 2 v O 4 l * .
O.
Quittungen, von Privatpersonen über Capitalzahlungen aus flscalischen Cassen
ausgestellte, — Vorschrift zu Verwendung von Steippelimpost dazu
R.
Rechts fragen, zweifelhafte, — deren Entscheidung
I. Vollstreckung der Erkenmunisse des Handelsgerichts zu Leinzl
auch von Gerichten außerhalb Leipzig .-
II. Fortdauer der proceßgesetzlichen Vorschrift wegen un Nothwen-
digkeit des Erscheinens der Partheien vor Gericht in anberaum—
ten Terminen
III. Ableistung der Eide in Schwörungsterminen, wwbeiber von dem
Nichterscheinen des Gegners . .
Rechtssatz des Oberappellationsgerichts — dessen Publication betr. .
— zur Gültigkeit einer Urkunde und zu Anstellung des Erecutiv= und
Wechselprocesses aus derselben soll die Unterzeichnung der Vorna-
men des Ausstellers nicht nothwendig sein .
Regierungsverwaltung auf die Dauer der Abwesenheit Sr. Königl. Ma-
jestät im Auslande dem Gesammtministerio übertragen . !
Regierungsverwesung, (. Hauzgeseb.
Reinigungseid — Bestimmung über Erstattung der Proceßkosten bei Ablei-
stung desselben .
— Bestimmung, in welchen Unterfuchungssachen auf selbigen erkanni
werden soll, s. Untersuchungssachen.
Nenten — Ablöfsungs- — s. Dismembration.
Richter — Amts-, Land= und Amtsdorf-
pflichtung betr. .
Ritterguͤter — deren Beitraͤge zuin Kirchen- und Schulaufwande, s. Paro=
chiallasten.
Roßwein, Stadt, — die Bestätigung der dasigen Sparcass enordnung, mit Bei—
fügung einiger 96 derselben, bett.
Royel Exchange Assurance Association in London, . Feuerver:
sicherungsanstalt.
— — deren künftige Ver-
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11 Jan.
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17 April
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