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Staatediener, (. Cipilstaatsdiener.
Staatspensionsfonds — die im 14 Thalerfuße zu erhebenden Beiträge hier-
zu von den in dieser Wahrung festgestellten Gehalten, Wartegeldern,
Hensionen und andern Dienstbezügen betr.
Ständeversammlung, dießjährige, — Veraustaltung von Ergiizung-wahln
hierzu · 2 o o O o · 4 2 rl · " 4 o
— Bestellung von Emmiffmien füͤr die Ergaͤnzung der Zaht der
Abgeordneten darin .. ........
— — deren Einberufung
Steinkohlenbauverein zu Hainichen — Bestätigung der Statuten desselben,
s. Hainichen.
Steinkohlenwerk zu Gittersee — Bestätigung der Statuten des Actienvereins
für dasselbe, s. Gittersee.
Stempel — dessen Betrag bei Vocationen der Geistlichen und Schullehrer
— — nach welcher Hoͤhe derselbe zu Erkenntnissen in Ruͤgen- und De—
nunciationssachen zu verwenden
Steuern und Abgaben — Geseß über deren Erhebung im Jahre 1840
Ausführungsverordnung daan
Hierzu eine Repartition der Schock- und Quatembersteuern
auf das Jahr 1840, unter
Streitigkeiten über ganz geringe Civilansprüche — gerichtliches Verfahren da—-
rin, s. Civilanspruͤche.
Superintendenten — Regulirung der Amtseinkuͤnfte derselben
T.
Tabak — Erhebung der Ausgleichungsabgaben davon,
Tauschverträge über lehn-
s. Ausgleichungsabgaben.
oder zinspflichtige Grundstücke in der Oberlausit —
deren gerichtliche Bestätigung
Thätlichkeiten — Bestimmung, welche Behörde bei 2 und Be-
strafung derselben competent sein soll .,.. ...
Threrarte—Beztrkv-
Thiere — die Bestrafung eines gegen selbige verbbben Ercesses kommt der Poli-
zeibehorde zu 4 " 2 o 4 4 4 4 " · 4 4 4 r?z · 4
u.
Uebertretende von einer christlichen Confession zur andern — deren Belehrung
über die Wichtigkeit ihres Vorhabens betr.
Unglücksfälle — Einreichung von Anzeigeberichten darüber, , s Anzeigeberichte.
Untersuchungen, gegen Kinder unter 12 Jahren eingeleitete, — Verfahren dabei
— gegen Geistliche und Schullehrer eingeleitete, — Anzeigen dar-
uͤber, s. Geistliche und Schullehrer.
Untersuchungssachen — den Ansatz der fuͤr Ertheilung eines Gerichtsbeschei-
des darin zu liquidirenden Gebühr berrt. ...
Ursprungszeugnisse — Muster hierzu, s. Niederlande.
Urthel, nach Art. 50 des Criminalgesetzbuchs abzufassende, — s. Erkenutnisse.
6 März
20 Febr.
20 Febr.
14 März
18 März
6 Mai
15 Aug.
11 Juli
31 Juli
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23 Mai
11 Juli
24 Jan.
16 Sept.
13 Sept.
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Paragr.
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