Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1839. (5)

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Verordnungsblalt 
für das Königreich Sachsen, 
19% Stück vom Jahre 1839. 
    
86.) Gesetz, 
die Erhebung der Steuern und Abgaben für das Jahr 1840 betreffend; 
vom öten December 1839. 
Wan, Friedrich August, von GOTTES Gnaden Koͤnig von 
Sachsen 2c. 2c. 2c. 
erachten, wegen der auf das Jahr 1840 zu erhebenden Steuern und Abgaben, uner- 
wartet des für die Verwilligungsperiode 1829 zu erlassenden Finanzgesetzes, mit Zustim- 
mung Unserer getreuen Stände, Nachstehendes andurch festzusetzen für angemessen: 
§ 1. Oas unterm 28sten November 1837 erlassene Finanzgesetz bleibt, soweit es 
die zu Aufbringung des Staaksaufwands erforderlichen Geldmittel auf die Jahre 1838 
und 1839 zum Gegenstande hat, auch 
auf das Jahr 1840 
mit nachfolgenden nähern Bestimmungen in Kraft. 
§ 2. Die Beiträge der Oberlausitz 
a.) zu den alterbländischen Grundabgaben, 
b.) zu Tilgung und Verzinsung der gesammten Segateschuld 
werden, vorbehältlich der in Gemäßheit der Vertragsurkunde vom 17#en November 
1834 am Schlusse der Finanzperiode wegen der Grundabgaben zu treffenden definitiven 
Ausgleichung, · 
ad a.) auf: Funfzig Tausend Fuͤnf Hundert Ein und Vierzig Thaler 14gr. 10pf. 
ad b.) auf: Drei und Dreißig Tausend Ein Hundert Vier und Zwanzig Thaler 
13 gr. 1 pf. 
festgestellt. 
1839. 46
	        
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