Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840. (6)

(XXX) 
ii 
  
Recoqguitionsdocumente — Gesetz über Ermachtigung der im Auslande 
angestellten Königl. Sächsischen Consuln zur Ausfertigung derselben 
Recurse, in Verwaltungsangelegenheiten eingewendete, — Berechnung der Ge- 
bühren dabeel . 
— in Communalgardenangelegeaheiten — we sche Behoͤrden darüber 
zu erkennen haben, s. Communalgarden. 
Registraturen — Geseh über das Befugniß zur Aufnahme derselben 
und zwar: 
Befugniß zum Registriren in reinen Verwaltungsangelegenheiten — 
in Justizsachen und in den zur Competenz der coministrativ/ rich. 
terlichen Behoͤrden gehoͤrigen Angelegenheiten 
Unterzeichnung der Protocolle — Beglaubigung von adoschriften — 
Protocollaufnahme mittelst Dictirens in die Federn 
Regulativ vom 2ten December 1839 über das Scgleischeinverfahren — Aus- 
zug aus selbigem 
Rentamtsgefälle — deren tarifmäßige Unrechnung aus dem 20 Guldenfuße 
in den 14 Thalerfuß beotrrt. ...... 
Requisitionen in Civil- und Criminalsachen, von göniul Preußischen Ge- 
richtsbehorden erlassene, — in welchen Fällen denselben von hie- 
sigen Gerichtsbehörden Folge geleistet werden solll. . 
Salzregie — die Einwirkung der veränderten Münzverfassung auf selbige betr. 
Salzverkaufsrecht, landesherrliches, — Geset über dessen Ausübung 
Ausführungsverordnung hierirz .. 
und zwar: 
I. Abschnitt. Bestimmungen über den Salzverkauf und die dabei statt- 
findenden Dreise . 
Aufhebung der Salzconseription und fernere Salzerholung bei den 
Koͤnigl. Niederlagen — freie Wahl der Niederlagen — Salz- 
transport .2 242 22 22 22ö o— 242 
Hierzu die Formulare zu einem Salzpasse und Duͤngesalzpasse 
unter Aundd ..... 
Salzpreise bei den Niederlagen — Preisermäßigung für berech- 
tigte Grundstücke — Salzpreise am Ausschanksorte — Bestell- 
ung des Salzschänken 
Hierzu eine Tabelle über Reduction des Leipziger Kramerge- 
wichts auf Zollgewicht, unter C und 
ein Formular zu einem Verzeichnisse über die mit Salzschank- 
stätten versehenen Orte und den jedesmaligen Ortsverkaufs- 
breis des Salzes, unter b. 
II. Abschnitt. 
zeither zugestandene, Preisermäßigung . 
Grundsatz der Entschädigung — Feststellung der legteren — Er— 
  
Entschaͤdigung fuͤr die, den zum Satshaꝛte #min lcehirten. 
  
Tag. 
13 Juni 
10 Dec. 
3 Juli 
6 Fchr. 
10 Nov. 
23 Mai 
2 - 
  
Seite. 
104 
476 
128 fa. 
129 
27 —50 
200 
364 
344 
73 fgq. 
79 fg. 
73 fg. 
73 fg. 
79 fg. 
85 fg. 
74 fg. 
81 fg. 
88 
75 fg. 
  
Paragr. 
1—3 
4—6 
2 
1—5 
1—4 
1— 15 
5—9 
16—22 
 
	        
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