Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841. (7)

(XVI ) 
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Rentenversicherungsanstalt, von einem Saͤchsischen Privatvereine begruͤn— 
dete, — Bestaͤtigung der Statuten derselben .. 
deren Befreiung vom Schriften- und Werthstempel 
—. 
Runkelrübenzucker — Geseßz über dessen Besteuerung .... . 
Ausfahrungsvekordmmghterzu. . ..·. 
und zwar: 
Wegenstand und Höhe der Steuer — Art und Weise ihrer Er- 
hebung — Verpflichtung zur Entrichtnge 
Verfallzeit der Steuer — deren Firation — Erhebungsbehörden 
für selbige — Erlaß oder Rückzahlung derselben 
Verjährung des Anspruchs auf Ersatz zu viel entrichteter und auf 
Nachzahlung zu wenig erhobener Steuern 
Controlebestimmungen — baaufsichtigende und conirolirende Behoͤr- 
den und Beamte — Steuerdefraudation und Ordnungswi- 
drigkeiten . .. .,... . 
BestrafungdekSteuervekgehen——CompctcnzUndllntersucl)ungs- 
verfahren 
— — Uebereinkunft miehrerer deutsher Steaien uͤber dessen Be- 
steuerung « · o s s o 
“ 
S. 
Sächsisch-Bayerische Eisenbahn, (. Eisenbahn. 
Schaumburt= Grafschaft, — deren Auschluß an den Zollverein betr., (. 
essen. 
vese Verfahren bei Anstellung der Rettungsversuche zu deren 
Wiederbelebung . 
Scheunen — in welcher Eutfernung von anderen Getäuden selbige aufzufüh= 
ren sind 
Schifffahrt auf der Elbe — Maahregeln gegen Versperrung des Fahriwassers 
durch das Ableichten der Steinschiffe 
— Abschluß eines Vertrags hierüber zwischen den Staaten des 
deutschen Zollvereins und dem vereinigten Königreiche Großbritannien 
Schönburgische Receßherrschaften — weolche Vorschriften die dasigen 
Justizämter in n Bezug auf das Schubwesen zu beobachten haben 
Schriften — Druck-— s. Druckschriften. 
Schriftenstempel, s. Stempel. 
Schubtransporte, in den Schoͤnburgischen Receßherrschasten zu bewerkstel— 
ligende, — welche Befugnisse und Verpflichtungen den dasigen Ju— 
stizaͤmtern in Bezug auf selbige zustehen 
Schulen — Mitwirkung der Gemeinden bei Verwaltung der hierouf bezüglichen 
Angelegenheiten 
erbländische, — wie bei Bestellung der Aocoren für deren Angelegen- 
heiten zu verfahren ist . 
katholische, erblaͤndische, — auf welche Weise der Bedarf u * 
aufzubringen it .. . 
Scheintodte 
—.— 
  
9 
27 
Tag 
März 
Mai 
12 Juli 
11 
27 
12 
Aug. 
Juni 
März 
Mai 
Juni 
Nov. 
Aug. 
Oct. 
  
  
Seite 
26 fg. 
51 
O fg. 
3 fg. 
1 
70 fg. 
73, 74 
127, 138 
109 fg. 
31 
52 
54 fg. 
252 fg. 
88 fg. 
239 
232 fg. 
238 
  
Daragr. 
9—13 
5— 15 
14—16 
I— IV 
1—22 
1—22
	        
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