Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841. (7)

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Walkenried, ferner des Amtes Calvörde, des Braunschweigischen Antheils des Dorfes 
Pabstdorf und des Dorfes Hessen an das Zollsystem Preußens und der übrigen Staa- 
ten des Jollvereins, erlischt mit dem letzten Dezember d. J., indem die vorgenannten Lan- 
destheile vom 1sten Januar 1842. ab, in Gemäßheit des zwischen den Staaten des Joll- 
vereins und Braunschweig unter dem 19ten Oktober 1841. abgeschlossenen Vertrages, 
dem Jollvereine angehören werden. 
Arrikel 4. Zur ferneren Erleichterung des gegenseitigen rechtlichen und gesetzmäßi- 
gen Verkehrs haben die hohen contrahirenden Theile Sich über Ermäßigung oder Erlaß 
der von gewissen Erzeugnissen des einen Vereins bei deren unmittelbarer Einfuhr in das 
Gebiet des anderen Vereins zu entrichtenden Abgaben, ingleichen der auf gewissen Stra- 
ßen zu erhebenden Durchgangs-Abgaben, nicht minder über andere, dem gegenseitigen Ver- 
kehr förderliche Anordnungen, mittelst der unter E hier beiliegenden besonderen Ueberein- 
kunft geeinigt. 
Artikel 5. Bei der in Gemäßheic des Artikels 4. des Vertrages vom 1sten No- 
vember 1837. erfolgten Einverleibung der Königlich Hannoverischen Scade und des 
Ober-Amts Münden mie Einschluß des Dorfes Oberode in den Steuerverein behält es 
auch ferner sein Bewenden. 
Arteikel 6. Die Dauer des gegenwärtigen Vertrages und der demselben unter 
A. bis E. angeschlossenen Uebereinkünfte, welche sämmtlich mic dem 1sten Januar 1842. 
in Wirksamkeie treten, wird bis zum Ende des Jahres 1842. festgesetzt. 
Derselbe soll alsbald sämmtlichen becheiligten Regierungen zur Ratification vorgelegt, 
und die Auswechselung der Rarifications-Urkunden soll jedenfalls vor Ablauf des gegen- 
wärtigen Jahres zu Berlin bewirke werden. 
So geschehen Berlin, den 1 7ten Dezember 1841. 
(ge.) August Heinrich Kuhlmeyer. August von Berger. 
(L. S.) (L. S.) 
Franz August Eichmann. Georg Friedrich Hieronymus Dommes. 
(L. S.) (L. S.) 
Adolph Georg Theodor Friedrich Ernst Witte. 
Pochhammer. (L. S.) 
(L. S.) 
Gerhard Friederich August Jansen. August Philipp Christian Theodor 
(L. S.) von Amsberg. 
(L. S.) 
54“
	        
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