Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843. (9)

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§ 4. Wollen die Fundgrübner aus einem, vom Stolln aus angelegten, Ueberhauen 
oder Abteufen (§ 2) Feldörter anlegen und von da aus Abbau betreiben, so haben sie über 
der Stolluförste oder unter der Stollnsohle eine hinreichend schützende Bergfeste stehen zu 
lassen, deren Stärke nach Beschaffenheit der jedesmaligen Sachlage durch bergamtliches Er- 
messen zu bestimmen ist; von dieser Beschränkung können sie sich aber durch Herstellung 
solcher Verwahrungen befreien, welche die Stolln-Förste und Sohle dauernd und ohne wei- 
teren Unterhaltungsaufwand sicher stellen. 
Ueber den Umfang und die Einrichtung dieser Verwahrungsarbeiten steht gleichfalls 
dem Bergamte, nach vorgängigem Gehör der Partheien, die Entscheidung zu. 
Uebrigens kann das Bergamt in solchen Fällen, und namentlich wo voraussichtlich be- 
deutende Verwahrungsarbeiten nöthig werden, den Fundgrübner auf Antrag des Stöllners 
zu Bestellung einer angemessenen Caution anhalten. 
Urkundlich haben Wir dieses Gesetz eigenhändig vollzogen und Unser Königliches Siegel 
beidrucken lassen. « 
So geschehen zu Dresden, am 30sten März 1843. 
Friedrich August. 
Heinrich Anton von Zeschau. 
  
—13,.) Gesetz 
zu Erläuterung des Gesetzes vom 8ten März 1838, einige Bestimmungen über 
die Verpflichtung der Kirchen= und Schulgemeinden zu Aufbringung des für 
ihre Kirchen und Schulen erforderlichen Aufwandes betreffend; 
vom 21sten März 1843. 
Wag, Friedrich August, von GOTTES Gnaden König 
von Sachsen rc. 2c. 2c. 
haben beschlossen, das Gesetz vom 8ten März 1838, einige Bestimmungen über die Ver- 
pflichtung der Kirchen= und Schulgemeinden zu Aufbringung des für ihre Kirchen und 
Schulen erforderlichen Aufwandes betreffend, in Folge gemachter Wahrnehmungen, in eini- 
gen Puncten zu erläutern und zu vervollständigen, und verordnen daher unter Zustimmung 
Unfrer getreuen Stände Folgendes:
	        
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