Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1844. (10)

XWV) 
  
Eisenbahngesellschaft, Sachsisch- Schiesische, — ist der Vernehmung mit 
Gewerbesteuer unterworfen . 
welche Entschaͤdigung von selbiger für den Ausfall in den Ein- 
künften des Postregals und der Postanstalten zu leisten ist 
Scatuten für selbige 
deren Gerichtsstand 
Eisenfabrikation — Aussetzung von Prämien dafür 
Eisenwerke — inwiefern zu deren Anlegung und Erweiterung die Einholung 
besonderer Concession erforderlich ist 
Elbschifffahrt — Abschluß von Verträgen zwischen den betheiligten Ufer- 
staaten über Erläuterungen und Zusäße zu der dekfallsigen Acte 
vom 23sten Juni 1821, ingl. über Erfassung schifffahrts= und 
strompolizeilicher Vorschriften für die Elbe, sowie über Regulirung 
des Brunshauser Zolls und das Revisionsverfahren auf der Elbe 
— 
— 
Elbzoll — inwieweit die zwischen den betheiligten Regierungen abgeschlossenen 
Vertraͤge uͤber Erlaͤuterungen und Zusaͤtze zur Elbschifffahrtsacte 
vom 23sten Juni 1821 auf selbigen von Einfluß sind 
Elbzollgerichte — deren Befugniß zu Untersuchung und Bestrafung der 
Elbzoll- und schifffahrts- und strompolizeilichen Vergehungen, ingl. 
zu Schlichtung von Cibvilstreitigkeiten 
Entfuͤhrung — welcher Richter zur Fuͤhrung der Untersuchung hieruͤber 
competent ist 
Entlaßs ch ein — inwiefern dess en Beibringung erforderlich ist, wenn Kinder 
in eine Ortsschule einer anderen Confession aufgenommen werden 
sollen 
Erdarten — Aussehung von Prämien für deren Auffindung 
Erdkohlenbauc, neu emdeckte oder wieder aufgenommene, — Benachrich- 
ligung der Bergämter hiervon 
Erkenntnisse und Entscheidungsgründe, abschriftiche, – deren Mitab= 
gabe bei Einlieferung der Verurtheilten in die Strafanstalten zu 
Waldheim, Zwickau und Hubertusburg, ingl. in Fällen, wo die 
Gerichtsbehörden der erwähnten Anstalten zu Bekanntmachung 
der Urtel an Detinirte requirirt werden Z 
Erstehungsgelder eines versteigerten Grundstücks — abfassung eines Ver- 
theilungsplans hierüber 
Expropriationsverfahren in Bezug auf Abtretung des Grundeigenthums 
an Eisenbahnen — welche Modificationen künftiz bei selbigem 
eintreten 
F. 
Familienfideicommisse, auf Grundstücken haftende und der Confirma- 
tion und des Consenses noch entbehrende, — inwiefern die Grund- 
und Hypothekenbehörden zu Eintragung der Fideicommißeigenschaft 
derselben in das Grund= und Hypothekenbuch Amtshalber nicht 
verbunden sind 
  
6% 
Tag. 
22 Aug. 
10 
10 
6 
16 
— 
— 
16 
- 
16 
20 
15 
19 
Nov. 
Nov. 
Nov. 
Oct. 
Mai 
Mai 
Dec. 
Juli 
Oct. 
Febr. 
März 
Dec. 
1 
  
277—284 
I —CNXAVI 
277 fa. 
L—CXXVI 
278 fg. 
288 fo. 
153 
160 
305 
200 
289 fg. 
44 
122 fg. 
317 fg. 
  
Paragraph. 
17 
1 — 12 
1—98 
27—32 
1 — 13 
1 — 13 
4— 11 
14 
1 6
	        
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