Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1847. (13)

(XVIII) 
  
  
  
Tag. Seite. Paragraph. 
Vergehen, geringe, in §& 37, 2 des Gesetzes über pridilegirte Gerichtsstände 
vom 28sten Januar 1835 erwähnte, — welche Vergehen als solche zu 
betrachten sind . 15 April 70 
Verpflegung erkrankter oder oerunglückter unbemittelter Unterthanen, unent- 
geldliche, wechselseitige. — Abschluß einer Convention hierüber zwischen 
der hiesigen und Herzoglich Sachsen-Altenburgischen Regierung 21 Jan. 22 fg. 
Verpflichtung eines Grund- und Hypothekenbuchführers für mehrere von einem 
Gerichtsvorstande verwaltete Gerichte — Modalität derselben 8 Juli 118 fg l 
Versicherungen von Gebäuden in der Oberlausitzischen Brandversicherungs- 
anstalt, neue, — in welcher Maaße selbige stattfinden sollen. . 3 Febr. 73 fg 
Voigtsberg, Justizamt, — welche Ortschaften künftig zu dessen Gerichtsbe— 
zirke gehören . 12 Juni 117 9. 1—3, 5 
Vorhatze — deren Aufschub im Zwickauer Kreisdirectionsbezirke 14 Aug. 135 fg. 
W. 
Wahlen der Abgeordneten der zweiten Kammer der Ständeversammlung — 
Grundsätze, welche bei deren Ergänzungen zu befolgen sind 8 Mai 81 
— zu Ergänzung der Mitglieder der künftigen Ständeversammlung erfor- 
derliche, — deren Veranstaltung . . .. 150ct. 148 
— — Bestellung von Commissarien dazu 24 Nov. 160 fg. 
Waldeck, Fürstenthum, — tritt dem Munzeartel, vom Slsten October 1845 bei 24 Juli 131 
W eimar — Sachsen--—, Großherzogthum, — Abschluß einer Uebereinkunft mit der 
dasigen Regierung wegen Leistung gegenseitiger Rechtshülfe 11 Febr. 25 fg 
— — in welchen Fällen die hierländischen Gerichtsbehörden auf die von 
dortigen Gerichtsbehörden, in Folge der obgenannten mit der dasigen 
Regierung abgeschlossenen Uebereinkunft, ergehende Requisitionen zuvör— 
derst Bericht an das Justizministerium zu erstatten haben 23 Sept 145 fg 
— — Beitritt der dasigen Regierung zu den Verträgen über Erleichterung 
der Paß= und Fremdenpolizei bei Reisen mittelst der Eisenbahnen 25 Febr 37 
Werdau- -Zwickauer- Zweigeisenbahn — Convention über deren Abtre- 
tung an den Staat . lApril 61fg l—ll 
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen diei in dem Sparcassenregu= 
lative der Stadt Neustädtel angedrohten Rechtsnachtheile und gegen Ver- 6 
säumniß der darin festgesetzten Fristen — findet nicht Statt. 29 Jan. 25 16 
— gegen die in dem Sparcassenregulative der Stadt Löbau angedrohten 
Rechtsnachtheile — ist unzulässig 2 März 39 17 
— gegen die in dem Sparcassenregulative der Staot Auerbach angedroh= Ü 
ten Rechtsnachtheile — ist unzulässig 2 März 44 19 
— gegen die in dem Regulative der Sparcasse zu Erimmitzschau angedroh- 
ten Rechtsnachtheile — ist unstatthaft 9 April 72 17 
— gegen die in der Sparcassenordnung der Stadt Wurzen igchrobten 
Rechtsnachtheile — ist unstatthaft 21 Mai 84 18 
— gegen die in dem Regulative der Sparcassenanstalt zu Lichtenstein an- 
gedrohten Rechtsnachtheile — findet nicht Statt . 4 Sept 145 26 
— gegen die in dem Regulative der Sparcassenanstalt zu 2 ange- 
drohten Rechtsnachtheile — findet nicht Statt. 14 Sept 147 16 
Wurzen, Stadt, — Bestätigung der Sparcassenordnung für selbige . 21 Mai 82 fg. 
  
  
  
  
  
 
	        
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