Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848. (14)

697 ) 
38) Verordnung, 
die Vorauserhebung von Grund= sowie Gewerbe= und Personalsteuern im 
Monate Mai dieses Jahres betreffend; 
vom 25sten April 1848. 
Friedrich August, von GOTTES# Enaden König von 
Sachsen rc. 2c. 4c. 
In Erwägung, daß die Seiten des deutschen Bundes für erforderlich erachtete Mobil- 
machung in Unserm siehenden Heere die Herbeiziehung außerordentlicher Mittel für die in 
Folge der gegenwärtigen Zeitverhältnisse bereits ungewöhnlich in Anspruch genommene 
Staatscasse dringend nothwendig macht; in Betracht ferner, daß Unserer auf künftige Deckung 
derartiger Staatsbedürfnisse durch eine Einkommensteuer gerichteten Absicht für jetzt noch der 
mit Vorbereitung einer veränderten Abgabeneinrichtung nothwendig verbundene Zeitaufwand 
hindernd entgegentritt, haben Wir auf Grund §& 88 der Verfassungsurkunde beschlossen und 
verordnen, wie folgt: 
J. 
Mit der vom isten Mai dieses Jahres ab binnen der ersten 14 Tage desselben 
Monats fälligen Grundsteuer an 2 Pfennigen von jeder Steuereinheit sind im nächst bevor- 
stehenden Termine noch 4 Pfennige im Voraus und mithin überhaupt 6 Pfennige nach 
Maaßgabe der Cataster und des Grundsteuergesetzes vom gten September 1843 von jeder 
Steuereinheit zu entrichten. 
2. 
Nächst dem am 15ten Mai dieses Jahres fälligen halbjährigen Gewerbe= und Per- 
sonalsteuertermine ist von denjenigen Gewerbe= und Personalsteuerpflichtigen, deren Jah- 
resbeitrag sich auf 2 Thlr. —. —= oder mehr beläuft, auch der am 15ten November 
dieses Jahres fällige halbjährige Betrag an vorgenanntem ersten Steuertermine im Voraus 
mit zu erheben. 
3. 
Wir beabsichtigen mit der auf den 18ten kuͤnftigen Monats einberufenen außer— 
ordentlichen Ständeversammlung in Erwägung zu nehmen, ob und in welcher Weise es an-
	        
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