K.
Kämmereien, städtische, — inwiefern selbigen Kostenfreiheit wegen executivi—
scher Einbringung gewisser, liquider,
Forderungen zusteht
Kalender — die Einholung einer besondern Concesston zu veren Herausgabe
fällt künftig weg . .........
—Bestempelungder1elben. .
Kammer, erste, — Ernennung des Grafen von Einstedel zum Mitgliede derselben
— — Ernennung des von Römer auf Neumark und Löthain zum Mit—
gliede derselben
Kammern — deren Zusammenberufung zum nächsten erden Landtage
Kammergutsgerichte — deren Aufhebung
Katholiken — nach welcher Höhe selbige die Kirchenanlage im Jahre 1848
zu entrichten haben
Kirchen — Verbot gegen Ueberlassung derselben zu politischen Versammlungen
Kirchenanlage, katholische, — Ausschreiben für deren Erhebung im Jahre 1848
Kirchenanlagen — Gesetz über die Beitragspflicht der Rittergüter hierzu
Klagen, nach vorgängigem Provocationsprocesse ex lege diffamari ange-
stellte, und in der angebrachten Maaße abgewiesene, — inwiefern diese
Abweisung den sofortigen Verlust des gerühmten Anspruchs nicht zur
Folge hat und deshalb eine gewisse Clausel dem sprechenden Erkennt-
nisse beizufügen ist
— die erläuterte Proceßordnung ad tit. 10, 8 1 wegen Ertheilung von
Dilationen kann auf die Frist zur Einreichung der Hauptklage nach
angestelltem Provocationsprocesse nicht angewendet werden
—— — Nullitäts= — — welche Grundsätze das Oberappellatlonsge-
richt seinen Entscheidungen hierüber zu unterstellen pflegt .
Königstein, Stadt, — Bestätigung des Regulativs für die dasige Sparcasse
Kosten, außergerichtliche, — Verpflichtung des Denuncianten zu deren Abstat-
tung, wenn der Denunciat in erster Instanz von Strafe und Kosten
freigesprochen worden ist
— in luntersuchungen über Preßvergehen erwachsene, – Verbindlichkeit zu
deren Abstattung
— wegen Untersuchung gewisser er, vor dem laten März 1848 begangener
und amnestirter Verbrechen erwachsene, — in welchem Falle selbige
Gerichtswegen zu übertragen sind
— für Vertheidigung eines unvermögenden Inculpaten erwachsene, — in—
wieweit die Untersuchungsgerichte zu deren Bezahlung verbunden sind
— (. Gerichtskosten.
Kriegsreservisten — deren Gerichtsstand
L.
Landgerichte — deren Aufhebung
Landtäge, außerordentliche, — Befugniß der Stände, zu Vornahme von Er-
gänzungswahlen der Mitglieder oder Stellvertreter des Staatsschulden-
cassenausschusses auf selbigen. .«
auf Privatrechtstiteln beruhender
23 Nov.
27 Maͤrz
10 März
6 Mai
27 Dec.
23 Nov.
28 Aug.
15 Nov.
28 Aug.
18 Nov.
1847
30 Oct.
1848
4 März
14 Juli
24 Febr.
23 März
17 April
11 Mai
23 Nod.
23 Nov.
3 Nov.
Seite.
300
un lVD
□P½
15
131
360
295
171 g.
257
171 fg.
274
1 fg.
31 fg.
163 fg.
202
Paragraph.
28
