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Böhmisch-Sächsische Eisenbahn — Uebereinkunft zwischen der Königl.
Sächsischen und der Kaiserl. Königl. Oesterreichischen Regierung wegen
Uebernahme und Weiterbeförderung der Schüblinge auf selbiger
Brandversicherungsbeiträge, für das Jahr 1854 zu erhebende, —
deren Erhöhung
B randversicherungsgesellschaft Sächsischer Lehrer,
Bestätigung der Statuten derselben .
Branntwein — welche Vorschriften in Bezug auf die Uebergangsabgaben
und einzuschlagenden Straßen beim Verkehre damit nach und von Han-
nover, Oldenburg und Schaumburg-Lippe zu beobachten sind
allgemeine, —
— in das Königreich Württemberg eingeführter, — auf welchen Straßen
dessen Einfuhr stattfinden soll. . .
— Erhöhung des bisherigen Steuersatzes dafür
— inländischer, ausgeführter,
gewährt wird
Briefe — in welchem Umfange der Staatspostanstalt ein ausschließliches Vor-
recht hinsichtlich der Versendung und Beförderung derselben zusteht
Bundesbeschluß vom 26sten Januar 1854 über die gegenseitige Ausliefer-
ung von Verbrechern auf dem deutschen Bundesgebiete
Burgstädt, Stadt, — Bestätigung des Regulativs für die dasige Sparrasse
C.
Chemnitz, Stadt, — wem die Entscheidung über Beschwerden gegen das
dasige Staatstelegraphenbürean zustehen soll
Coburg-Gotha Sachsen- — —, Herzogthum, — inwiefern die hiesigen
Gerichtsbehörden in dem Art. 40 der mit dasiger Regierung geschlosse-
nen Uebereinkunft wegen Leistung gegenseitiger Rechtshülfe erwähnten
Falle Bericht an das Justizministerium zu erstatten haben
— Abänderung des Art. 45 der mit der dasigen Regierung über
die Leistung gegenseitiger Rechtshülfe in Betreff der in Criminal= und
Polizeiuntersuchungen erwachsenden Kosten abgeschlossenen Convention
10ten Iuni
vom WierJafi 1848
Cöthen, s. Anhalt.
— welche Sieuerbergütung für selbigen
Commissarien zu Leitung der Wahlen zum künftigen ordentlichen Landtage
— deren Bestellung ...
Concessionen, zu Errichtung von Leihbibliotheken und Leseinstituten zu er-
theilende, — deren Beschaffenheit
Concurse — Uebereinkunft zwischen der Königl. Scchsischen und Kaiserl.
Oesterreichischen Regierung wegen Begenseitiger Behandlung von hier-
auf bezüglichen Fällen .
Tag.
1853.
24 Dec.
21 Febr.
1 Aug.
31 Jan.
(28 Juni
19 Oct.
2 Oct.
5 Dec.
27 Febr.
10 Juni
27 April
18 Febr.
6 Oct.
Febr.
8 Juni
14 Juli
1 Aug.
1 Sept.
2 Nov.
13 Nov.
8 März
18 Febr.
Seite.
13 fg.
64
159 fg.
18fg.
27 fg.
27
144 fg.
194
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74 fg.
151 fg.
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69
190 fg.
26
128 fg.
151
153
162
195 fg.
200
85 fg.
66 fg.
2*
Paragraph.
1—17
