Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856. (22)

(458 ) 
Baue und Betriebe einer, von einem noch zu bestimmenden Punkte der Chemnitz-Zwickauer 
Staatseisenbahn bis zu einem ebenfalls noch der genaueren Bestimmung unterliegenden 
Punkte in der Nähe der Niederwürschnitzer Steinkohlenwerke führenden Eisenbahn, sowie 
von Zweigbahnen nach den einzelnen Kohlenschächten der Umgegend, nicht minder für den 
Fall, daß der Actienverein die Fortführung der Hauptbahn bis Stollberg oder dessen Nähe 
beschließen sollte, auch dieser Fortsetzung unter nachstehenden Bedingungen und näheren Be— 
stimmungen Concessson ertheilt. 
& 2. Die Ausübung obiger Concesskon ist in Ansehung der Zweigbahnen nach den 
Kohlenwerken an die Zustimmung der betheiligten Werkseigenthümer gebunden (vergl. 
3, 4 und 6). 
3.Die Concession begründet für die genannte Actiengesellschaft ein ausschließendes 
Recht dergestalt, daß derselben gegen alle gleichartigen Unternehmungen, welche die Ver- 
bindung der im § 1 angegebenen Enrpunkte der Hauptbahn auf directem Wege bezwecken, 
ein Verbietungsrecht zusteht, unbeschadet jedoch des Rechts der Staatsregierung, in Zu- 
kunft nach Befinden andere, auf Beschleunigung des Transports von Personen und Sachen 
berechnete Unternehmungen, welche keine Eisenbahnen sind, ohne Unterschied des Tracts zu 
concesssoniren. 
Rücksichtlich der Zweigbahnen findet ein solches ausschließendes Recht den Werkseigen- 
thümern gegenüber, welche es vorziehen, solche für eigene Rechnung zu bauen und zu be- 
treiben, nicht Statt, und bleibt der Staatsregierung unbenommen, solchen Werkseigen- 
thümern nach Befinden selbst Concession zu ertheilen (vergl. & 15). 
Rücksichtlich der Fortführung der Hauptbahn bis Stollberg oder dessen Nähe wird der 
genannten Gesellschaft ein Vorzugsrecht gegen jeden anderen Unternehmer dergestalt ertheilt, 
daß einem anderen Unternehmer erst dann Concession gegeben werden darf, wenn jene den 
Bau innerhalb einer, ihr von der Staatsregierung solchenfalls zu stellenden Frist selbst aus- 
zuführen, durch statutenmäßigen Beschluß ablehnen sollte. Unternimmt die genannte Ge- 
sellschaft die Fortführung selbst, so erstreckt sich das im ersten Absatze erwähnte Verbiet- 
ungsrecht auch auf die Fortsetzung der Hauptbahn bis Stollberg oder dessen Nähe. 
&4. Das Anlagecapital für die zunächst, und zwar eingleisig für Locomotivenbetrieb 
im Unter= und Oberbaue zu erbauende Hauptbahn bis an den zu bestimmenden Punkt in 
der Nähe der Niederwürschnitzer Steinkohlenwerke wird vorläufig auf 
Viermalhunderttausend Thaler 
festgesetzt, welche sich unter 4000 Actien zu Einhundert Thaler vertheilen. Zu jeder Er- 
böhung dieses Anlagecapitals, sie geschehe nun durch Ausgabe neuer Actien oder durch 
Aufnahme eines Anlehns, ist die Genehmigung der Staatsregierung erforderlich. 
bDer zu statutenmäßiger Verzinsung der während der Bauzeit auf die Actien zu 
leisienden Einzahlungen erforderliche Bedarf ist aus dem Anlagecapitale (§ 4) vorschuß-
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.