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21) Decret
wegen Bestätigung des revidirten Statuts des Sparcassenvereins zu OÖschatz;
vom 13ten Februar 1857.
Wag, Johann, von GEOTTES Gnaden König von Sachsen
20. 2c. 2c.
thun hiermit kund, daß Wir auf Vortrag Unserer Ministerien des Innern und der Justiz,
nachdem der Sparcassenverein zu Oschatz das laut Decrets vom 19ten December 1846
bestätigte Statut der von ihm daselbst errichteten Sparcasse einer Revision unterworfen
hat, das Uns vorgelegte revidirte Statut genehmigt und demselben auf darum geschehenes
Ansuchen Unsere Bestätigung dergestalt ertheilt haben, daß den Bestimmungen dieses abge-
änderten Statuts, welche an die Stelle des bisherigen treten, von allen, die es angeht,
auf das Genaueste nachgegangen werden, die Anstalt auch nicht nur der ihr bisher schon
bewilligten in §9§# 7, 9 und 10 mit aufgenommenen Rechtsvergünstigungen, sondern auch
der ihr hiermit ertheilten, im § 15 beanspruchten neuen Rechtsvergünstigung sich zu be-
dienen berechtigt sein soll.
Zu dessen Beurkundung ist gegenwärtiges
Bestätigungsdeeret
ausgefertigt und von Uns unter Beidruckung Unseres Königlichen Siegels eigenhändig
vollzogen worden.
Dresden, den 13ten Februgr 1857.
Johann.
Friedrich Ferdinand Freiherr von Beust.
Johann Heinrich August Behr.
Revidirtes Statut
des
Sparcassenvereins zu ÖOschatz.
ꝛc. ꝛc.
15. Gegen die in den vorstehenden Statuten angedrohten Rechtsnachtheile findet Wiedereinsetz—
keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Statt. ung in den
vorigen Stand.
20. 20.