Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1859. (25)

(M ) 
  
Schweiz, Eidgenossenschaft, — Uebereinkommen der hiesigen Regierung mit 
einigen Cantonen derselben wegen gegenseitiger Behandlung der 
Handelsreisenden in Bezug auf Entrichtung der gewerblichen Abgaben 
Seminare für evangelische Schullehrer im Königreiche Sachsen — Ordnung 
für dieselbeen 
Sparcassen, s. Dahlen — Cppenvorf — Falkenstein. 
Staatsschuld encassenscheine, 4procentige, neue, — Gesetz über deren 
Ausgabe im Betrage von 3 ½ Millionen Ahaler zum Behufe der Ver- 
wendung der dadurch gewonnenen Geldmittel zur Erbauung einer 
Eisenbahn von Tharandt nach Freiberg . .... 
Ständev ersammlun g, s. Landtag — Landtagsabschied. 
Standrecht in Kriegszeiten — Verkündigung desselben und Verfahren dabei 
Statistik der Rechtspflege in hiesigen Landen — deren Bearbeitung wird für 
die Zukunft dem Oberstaatsanwalte übertragen 
Steinkohlen — welche bei deren Verkaufe anzuwenden sind. 
— Berichtigung des & 4 der hierauf bezüglichen Verordnung vom 
20sten October 1859 
Steinkohlenabbaue — nach welchen Bestimmungen bei Verträgen hier- 
über wegen der desfalls vorgeschriebenen Eintragungen in das Grund- 
und Hypothekenbuch die Erhebung der Gerichtsgebühren und Ver- 
wendung des Stempelpapiers stattfinden soll . .. 
Steinpappe — wird künftig als harte Dachung nicht mehr zugelassen . 
Stempelabgabe — inwieweit dem Vorschußvereine zu Woldenburg die 
Befreiung davon verwilligt worden ist 
— — bei Steinkohlen-, Braun= oder Erdkohlenahbauverträgen — nach 
welcher Höhe dieselbe erhoben werden soll 
— —S inwieweit dem Vorschußvereine zu Loschwitz * Befreiung davon 
verwilligt worden ist 
— —— inwieweit dem Vorschußbereine zu Bischofswerda und dem Credit- 
vereine nebst Vorschußbank zu Riesa die Befreiung davon berwilligt 
worden ist 
Stempelsteuer — Wiedererhebung eines außerordentlichen Zuschlags hierzu 
in den Jahren 1859 und 1800 
Steuerbezirk Oschatz — wird mit dem Steuerbezirke Wurzen bereinigt 
Steuervd ergütung für ausgeführten inländischen Branntwein — Höhe 
derselben im Jahre 18600 
Sträflinge — Vuorschriften für Translocation derselben aus einer sua 
anstalt in die andere 
Strafsachen, (. Militärstrafrechtspflege in Kriegszeiten — Poststrafsachen. 
T. 
Tarif in Postsachen . 
Taxe, neuoe, für die Gebühren der Aichbehörden . 
Taxord nung für die Advocaten . 
—furd1eNotate . 
Telegramme — Verfahren bei gerichilicher Beschlagnahme derselben 
Tharandt-Freiberger Eisenbahn — Geses rt über Abtretung. von 
Grundeigenthum zu deren Erbauung 
— Ausführungsverordnung dazu 
— Richtung derselben 
  
Tag. 
1858. 
27 Dec. 
15 Juni 
3 Jan. 
9 Mai 
21 Nov. 
20 Oct. 
16 Dec. 
7 März 
29 Sept. 
2 März 
7 März 
16 Mai 
8 Nov. 
14 Juni 
15 März 
27 Dec. 
13 Aug. 
7 Juni 
8 Aug. 
3 Juni 
3 Juni 
9 Mai 
2 Aug. 
4 Aug. 
- 
  
Seite. 
1fg. 
250 fg. 
5fg. 
81 fg. 
346 fg. 
333 fg. 
375 
50 fg. 
321 fg. 
43 
50 fg. 
157 
338 fg. 
167 fg. 
55 
379 fg. 
299 
127 fg., 141 
285, 293 fg 
194 fg. 
227 fg. 
237 fg. 
279 fg. 
280 fg. 
  
Paragraph. 
1—4 
1—10 
41 g. 
1—16 
1—15 
1 
1—5 
1—5 
1—3 
1—3
	        
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