CXXVIII.)
Steinkohlen-Abbauverein Westphalia *7 Lugau — Bestätigung der
Statuten desselben.
Steinkohlen-Aetienverein, Niederwuͤrschnit— Kirchberger, — Anleid- für
selbigen. .
Steinkohlenbauverein, Zwickau-Oberhohndorfer, — Anleihe desselben.
Steinsalz, s. Salzpreise.
Stempelabgabe — inwieweit den Spar- und Leihcassenvereinen zu Leisnig,
Grimma und Waldheim eine Befreiung hiervon gestattet ist.
— — inwieweit der Spar- und Leihcasse zu Colditz eine Befreiung hiervon
gestattet ist .
— — inwieweit den Creditvereinen zu Buchholz, Stollberg und Burgstädt
und dem Spar= und Darlehnsvereine zu Döbeln eine Befreiung hiervon
gestattet ist. .
— — inwieweit den Sparcassen zu Olbernhau, Conradsdorf bei Freiberg,
Krummenhennersdorf, Schönefeld bei Leipzig und Niederschoͤna eine
Befreiung hiervon gestattet ist ...
——mw1ewectdenSparcaUenzu Forchheim und Ebersbach, ingleichen
der Sparcasse für die Bezirke des vormaligen Justizamts Pirna und des
Gerichts Lockwitz eine Befreiung hiervon gestattet ist
— — inwieweit den Vorschußvereinen zu Siebenlehn, Chemnitz, Radeberg,
dem Spar= und Vorschußvereine zu Gottleuba und den Creditvereinen
zu Haynichen und Oederan eine Befreiung hiervon gestattet ist
— — inwieweit der Sparcasse für den Nauenschen Grund eine Befreiung
hiervon gestattet ist
Stempelbefreiung — Verlängerung der im 6 der Verordnung vom 4ten
November 1862 für die Sparcassen bestimmten Anmeldungzfrist hierzu
Stempelsteuer — Gesetz wegen Wegfall der durch das Gesetz vom 13ten
September 1850 eingeführten außerordentlichen Zuschläge zu selbiger,
mit Ausnahme des Erbschafts= und Spielkartenstempels .
——Ausfahrungsverordnungdazu .
Steuern und Abgaben — Gesetz über deren provisorische dorterhebung im
Jahre 1864
— — Ausführungsverordnung zu obgenanntem Gesetz .
Stiftungen, Kirchen und Schulen gewidmete, — weltliche Coinspection darüber
— den Kirchen und Schulen gewidmete, s. Oberlausitz.
Stolgebühren — Auphebung des Parochialzwangs in Bezug auf dieselben
in den gemischten Parochieen des Markgrafthums Oberlausitz
Stollberg — Bestätigung der Statuten des dasigen Creditvereins
— — inwieweit der dasige Creditverein von der Stempelabgabe befreit ist.
Strafanstalt — Abfassung der Einlieferungsschriften bei gleichzeitiger Ein-
lieferung mehrerer in einer und derselben Untersuchung zu gleichartigen
Freiheitsstrafen verurtheilter Angeklagten in dieselbe ...
T.
Tabaksblätter und Stengel, unbearbeitete, in Kisten, — Vereinbarung unter
sämmtlichen Zollvereinsstaaten über die Taravergütung für selbige
Tag.
11 Dec.
1862.
9 Sept.
1862.
20 Aug.
1862.
17 Febr.
1863.
17 März
6 Mai
8 Juli
3 Aug.
4 Sept.
#4 Nov.
17 März
5 Dec.
5 Dec.
7 Dec.
Dec.
12 Noov.
15 Juli
5 Febr.
6 Mai
21 Aug.
3 Febr.
332
Paragraph.
1—3
1—5
1—3
1—4
1—3
1—6
