— XXIX —
Plauen — Bestätigung der Statuten des dasigen Vorschußvereins .
— Bestätigung der Statuten der Wittwen- und Waiseneasse 2 der dasigen
Bürgerschullehrer.
— Genehmigung einer anderweiten Anleihe derselben. ..
Polizei= und andere Verwaltungs- Strafsachen — Anwendung des
sogenannten Submissionsverfahrens i in selbigen
Poststerbecassenverein, Sachsischer, — dessen Statuten werden bestätigt
Preußen, Königreich, — Beitritt der diesseitigen Regierung zu dem zwischen
der dasigen Regierung unter Vorbehalt des Beitritts der übrigen Zoll-
vereinsstaaten mit dem Vereinigten Königreiche von Großbritannien
und Irland abgeschlossenen Staatsvertrage vom 16. August 1865
— — Vertrag über die Fortdauer des zwischen selbigem und den übrigen
Staaten des Zollvereins mit der freien Hansestadt Bremen wegen Be-
förderung der gegenseitigen Verkehrsverhältnisse abgeschlossenen Ver-
trags vom 26. Januar 18606
— — Publication des zwischen demselben und dem Königreiche Sachsen
unter dem 21. October 1866 abgeschlossenen Friedensvertrags .
Privilegien für neue Erfindungen (Patente) — Abänderung der Tare für
Ertheilung und Verlängerung derselben
Proceßverfahren, bürgerliches, — den 8 2 des Gesetzes darüber vom
30. December 1861 wegen des Ansatzes von Verlägen für Bestellzettel
in Streitigkeiten über ganz geringe Civilansprüche betr.
R.
Receßherrschaften, s. Schönburgische Receßherrschaften.
Rechtshülfe, gegenseitig zu leistende, — Vereinbarung eines Nachtrags des-
halb zu der mit der Sachsen-Weimar-Eisenach'schen Regierung
unter dem 2./31. Januar 1847 getroffenen Uebereinkunft v
— — Nachtrag zu der diesseits mit der Coburg-Gothaischen Regier-
ung über deren Leistung getroffenen Uebereinkunft vom * Ig 1848
— — Nachtrag zu der diesseits mit der Fürstlich Reußischen Regierung
jüngerer Linie darüber unter dem 12. Juli 1845 abgeschlossenen
Uebereinkunft .
——Publtcattonemes Nachtrags zu dem diesfeits mit ver Herzoglich
Sachsen-Altenburgischen Regierung darüber unter dem — unvn
1840 getroffenen Uebereinkunft
Recognitionsatteste — welchen im Auslande angestellten diesseitigen Con-
sularbeamten das Befugniß zu deren Ausstelluns ertheilt worden nist
Recrutirung — Gesetz hierüber
— Ausführungsverordnung dazuu
Regierungsgeschäfte — Verwaltung verselbeni in Abvwesenheit Sr. König-
lichen Majestät durch die deshalb niedergesetzte tandescommisston
— Bekanntmachung deshall .
— desgleichen an sämmtliche Behörden des Landes .
—AufhebungderdeshalbniedergesetztenLandescommission
Tag
29. Jan.
24. März
10. Sept.
do 00
17. März
23. März
26. Oct.
26. Jan.
25. Juni
17. März
22. April
28. April
27. Oct.
11. April
24. Dec.
24. Dec.
16. Juni
16. Juni
16. Juni
27. Oct.
.Nov.
.Juni
Seite.
53 fg.
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Paragraph.
