Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1869. (35)

— XVI 
  
Communalabgaben, directe, — Befreiung der innerhalb des Königreichs 
Sachsen stationirten Königlich Preußischen Telegraphenbeamten davon 
Concessionsbedingungen für die Cottbus-Großenhainer Eisenbahngesellschaft 
Confessionen — Wirkung der Gleichstellung derselben in bürgerlicher und staats- 
bürgerlicher Hinsicht zu Beseitigung von Zweifeln und Mißverständnissen, 
welche in Bezug auf die Rückwirkung der Bestimmung unter Punkt II 
des Gesetzes vom 3. December 1868, einige Abänderungen der Ver- 
fassungsurkunde betreffend und des Bundesgesetzes vom 3. Juli 1869 
auf die landesgesetzlichen Vorschriften entstanden sind — Erledigung ge- 
setzlicher Bestimmungen — jeder in Sachsen wohnende Jude hat einen 
erblichen Familiennamen und bürgerlichen Vornamen zu führen 
Controle, Waaren-, — im Grenzbezirke und im Binnenlande — Ausführung 
der in den §§ 119, 124 und 125 des Vereinszollgesetes vom 1. Juli 
1869 darüber enthaltenen Bestimmungen 
Convention, (. Uebereinkunft. 
Correspondenz auf den Linien des Telegraphenvereins — die Telegraphen- 
ordnung deshalb nebst den, den inneren Verkehr auf den Linien des 
Norddeutschen Telegraphengebiets und der innerhalb desselben gelegenen 
Eisenbahnen betreffenden zusätzlichen Bestimmungen treten vom 1. Januar 
1869 an in Wirksamkeit 
Cottbus-Großenhainer Eisenbabn — veren Richtungslinie innerhalb des 6 
Königlich Sächsischen Landesgebiets . . 
— — Eisenbahngesellschaft — Concessionsbedingungen für dieselbe . 
Creditverein, landwirthschaftlicher, im Königreich Sachsen, — Bewilligung 
einer von demselben erbetenen Ausnahme von bestehenden Gesetzen 
D. 
Dampfschifffahrtsgesellschaft, Sächsisch-Böhmische, — Bewilligung einer 
von der Pensions= und Unterstützungscasse für das bei derselben ange- 
stellte Personal erbetenen Ausnahme von bestehenden Gesetzen 
Darlehns= und Sparverein zu Döbeln — die erbetenen Ausnahmen von be- 
stehenden Gesetzen werden demselben bewilligt 
Depeschen, telegraphische, — Bestimmungen darüber 
Dienst= und Rangverhältnisse der zur Armee gehörenden Deilitärpersonen 
— Classification derselben . . .. 
Direction, s. Generaldirection. 
Direction der Bergacademie zu Freiberg — deren Errichtung nach Auf- 
hebung des dasigen Oberbergamtes . 
— — die von den Gerichtsbehörden an dieselbe anstatt an das frühere 
Oberbergamt zu richtenden Anzeigen betreffend 
Disciplinarbestrafung in der Armee — Abänderung einiger Bestimmungen 
der Verordnung darüber vom 4. November 1867 
Döbeln — Bewilligung der vom dasigen Spar= und Darlehnsvereine erbetenen 
Ausnahmen von bestehenden Gesetzen 
Dörfer — Baupolizeiordnung für dieselben (Beilage B zur Ausführungs- 
verordnung vom 27. Februar 1869) 
Dreiskau — die Genossenschaftsordnung der Genesenschaft * Berichügung 
der Gösel daselbst wird bestätigt . 
· 
  
12. 
24. 
16. 
15. 
29. 
Tag. 
.Jan. 
Febr. 
.Jan. 
April 
.Febr. 
Juli 
April 
Dec. 
Jan. 
Jan. 
Jan. 
März 
Nov. 
  
  
  
  
Seite. 
19 
25 fg. 
239 #g. 
482 fg.G 
2 fg. 
39 fg. 
25 fg. 
238 
133 fg. 
346 
2 fs. 
137 fg. 
18 fg. 
135 fg. 
346 
80 fg. 
334 
Paragraph. 
1—29 
4fg. 
1—14 
1—565
	        
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