— XXXII —
Norddeutscher Bund — Allerhöchste Verordnung wegen Bestrafung des von
Nichtkaufleuten begangenen böslichen und leichtsinnigen Bankrotts
— desgleichen wegen der Forstdiebstähle, sowie einiger damit zusammen—
hängenden Vergehungen .
— Ausführungsverordnung über den Einfluß des Vundesstraszese bbiche
auf Polizeisachen
— Bahnpolizei-Reglement für die Eisenbahnen i in selbigem
— — Publicationsverordnung zu Ausführung desselben .
— Verordnung zu Ausführung des Gesetzes desselben, betreffend das
Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen Compositionen
und dramatischen Werken vom 11. Juni 1870 und zu fernerer Ausführ-
ung des Gesetzes über den Schutz der Rechte an literarischen Erzeug-
nissen und Werken der Kunst vom 22. Februar 1844.
— — Instruction des Bundescanzleramts, betreffend die Inventarisi=
ung und Stempelung der nach der bisherigen Gesetzgebung rechtmäßig
angefertigten Vorrichtungen und Exemplare von Schriftwerken 2c. —
Bekanntmachung derselben. .
— Verordnung zu Ausführung von S 172 des Strafgesetzbuchs für ven-
selben, die Untersuchung und Scheidung wegen Ehebruchs beoer.
Ausführungsverordnung zu dem Strafgesetzbuche desselben wegen künf-
tiger Verwendung der ietigen Strafanstalten, sowie Vollstreckung der
Strafen
— Ausführungsverordnung zu dem Bundesgesetze über die Erwerbung
und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigteit vom 1. Juni
1870 nebst Formularen A—E.
— den Einfluß des Strafgesetzbuchs vesselben oom 31. Mai 1870 auf die
Sächsische Gesetzgebung wegen Ausschließung von den bürgerlichen Sh#
rechten
Norddeutsches Heer, . Heer, Norddeutsches.
O.
Oberfrohna — Bewilligung einer von dem dasigen Sparcassenvereine erbetenen
Ausnahme von bestehenden Gesetzen .
Obergräfenhain — Bestätigung der von dem dasigen vsarrer Schwabe mo-
dificirten Stiftung
Oberlausitz — die landständische Prüfungscommission in verselben für den
Hufbeschlag ist den übrigen gleichgestellt .
Oederan, Stadt, — Bestätigung des Einquartierungs- Rezulanive während des
Friebensstandes für dieselbe
Orden, s. Militär-St. Heinrichsorden — Civilverdienstorden — Albrechtsorden.
Ordnung, s. Genossenschaftsordnung — Handelsmäklerordnung — Telegraphen-
ordnung.
Ortsfeuerlöschcassen — an dieselben von den Privat-Fenerversicherungs.
gesellschaften zu leistenden Beiträge
Ortspolizeibehörden — dieselben haben die Ergebnisse der von ihnen
angestellten Erörterungen über Unglücksfälle beim in Bergbaue jedesmal
dem Bergamte mitzutheilen
10.
10.
14.
10.
15.
20.
15.
19.
24.
29.
21.
19.
29.
14.
22.
Tag.
Dec.
Dec.
Dec.
Dec.
Dec.
Dec.
Dec.
mJan.
Mai
Oct.
Mai
Aug.
Seite.
359 fg.
361 fg.
373 fg.
378 fg.
377 fg.
399 fg.
410 fg.
405 fg.
408 fg.
413 fg.
427 fg.
423
3fg.
209
330
158 fg.
307
Paragraph.
1—8
Art. 1—27
1— 13
1—79
1—5
Lu. II
1—3
1—III
1—14
1—13
10 u. 11
