Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1885. (51)

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oberinspection Leipzig l (ayerischer Bahnhof) und bei der Oberhohndorf-Reins— 
dorfer Privatbahn der Betriebsoberinspection Zwickau übertragen werden. 
Dresden, am 22. September 1885. 
Die Ministerien des Innern und der Finanzen. 
Für den Minister: Frhr. v. Könneritz. 
v. Einsiedel. 
Gersdorf. 
  
Nr. 43. Vorschriften 
zur Ausführung des Gesetzes über die Ausdehnung der Unfall= und Kranken- 
versicherung vom 28. Mai 1885 im Bereiche der Sächsischen Staatseisenbabn= 
betriebs-, Staatseisenbahnbau= und Wasserbau-Verwaltung; 
vom 26. September 1885. 
Gauäß § 10 des Gesetzes über die Ausdehnung der Unfall= und Krankenversicherung 
vom 28. Mai 1885 (R.-G.-Bl. S. 159 flg.) wird zur Durchführung der Bestimmungen 
in §§ 2 bis 9 a. a. O. für den Bereich der Sächsischen Staatseisenbahnbetriebs-, 
Staatseisenbahnbau= und Wasserbau-Verwaltung das Folgende bestimmt: 
1. Ausführungsbehörde im Sinne des § 2 des Gesetzes vom 28. Mai 1885 ist für 
den vorbezeichneten Bereich die Generaldirection der Staatsbahnen. 
2. Für die Wahl der Arbeitervertreter in diesem Bereiche wird gemäß § 5 des ein- 
gangsgedachten Gesetzes im Einvernehmen mit dem Königlichen Ministerium des 
Innern ein Regulativ erlassen werden. 
3. Die Feststellung der Entschädigungen für die durch Unfall Verletzten und für die 
Hinterbliebenen der durch Unfall Getödteten (8§ 57 bis 59, 61, 63 bis 65 
des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 — R.-G.-Bl. S. 69 flg. —) 
erfolgt durch die Generaldirection der Staatsbahnen für ihren Geschäftsbereich, 
durch die Kommissare für Staatseisenbahnbau für den denselben zugewiesenen 
Geschäftsbereich und durch die Wasserbaudirection für den Bereich der Wasserbau- 
verwaltung. Der Generaldirection, den Kommissaren und der Wasserbau- 
direction obliegt hiernach insbesondere auch — einer jeden Behörde für ihren 
speziellen Bereich — die Anweisung der zu leistenden Entschädigungen zur 
Zahlung durch die Postverwaltung (§ 69 a. a. O.), die Abführung der von den
	        
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