— 89 — 
Gesetz- und Verordnungsblatt 
für das Königreich Sachsen. 
7. Stück vom Jahre 1888. 
  
    
Inhalt: Nr. 19. Finanzgesetz auf die Jahre 1888 und 1889. S. 89. — Nr. 20. Bekanntmachung, 
Ausführungsvorschriften für die auf Grund des Reichsgesetzes vom 11. Juli 1887 erfolgende Unfallversicherung 
der von der Stadtgemeinde Chemnitz bei Bauten beschäftigten Personen betr. S. 91. — Nr. 21. Gesetz, 
einen Nachtrag zu dem Gesetze über die veränderte Einrichtung der Altersrentenbank vom 2. Januar 1879 betr. 
S. 92. — Nr. 22. Ausführungsverordnung dazu. S. 93. — Nr. 23. Gesetz, das Befugniß zu 
Protokollaufnahmen und zu Beglaubigungen betr. S. 106. — Nr. 24. Ausführungsverordnung dagzu. 
S. 106. — Nr. 25. Verordnung, die Auslegung des vierten Absatzes von § 30 der Revidirten Land- 
gemeindeordnung betr. S. 107. — Nr. 26. Gesetz, die Aufbringung der Kosten bei Zusammenlegung der 
Grundstücke betr. S. 108. — Nr. 27. Gesetz, einige Abänderungen der Verfassungsurkunde vom 4. Sep- 
tember 1831 betr. S. 109. — Nr. 28. Gesetz, einige Abänderungen des Hausgesetzes betr. S. 111. — 
Nr. 29. Verordnung, die Expropriation von Grundeigenthum für Erweiterung des Bahnhofs Aue betr. 
S. 112. 
  
Nr. 19. Finanzgesetz 
auf die Jahre 1888 und 1889; 
vom 27. März 1888. 
W Albert, von GEOTTEs Gnaden König von Sachsen 
20. 2. 2.Ir 
finden Uns mit Zustimmung Unserer getreuen Stände bewogen, das Finanzgesetz auf 
die Jahre 1888 und 1889 zu erlassen, wie folgt: 
& 1. Auf Grund des verabschiedeten Staatshaushalts-Etats werden die Ueberschüsse 
und Zuschüsse des ordentlichen Staatshaushalts für jedes der Jahre 1888 und 1889 
auf die Summe von 
83 358314.0 
festgestellt, und wird zu außerordentlichen Staatszwecken für diese beiden Jahre 
überdies noch ein Gesammtbetrag von 
28 7445004 
hiermit ausgesetzt. 
  
Ausgegeben zu Dresden den 20. April 1888. 17