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Gesetz- und Verordnungsblatt
für das Königreich Sachsen.
10. Stück vom Jahre 1890.
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Inhalt: Nr. 566. Verordnung, die polizeiliche Beaufsichtigung der Dampfkessel betr. S. 121. — Nr. 57.
Verordnung, den Verkehr von Straßenlokomotiven auf öffentlichen Wegen betr. S. 146. — JNr. 58.
Verordnung, die Ausfhebung der Verordnung über das Verfahren bei der polizeilichen Beaufsichtigung der
zu militärischen Zwecken bestimmten Dampfkessel betr. S. 150. — Nr. 59. Verordnung, die Enteignung
von Grundeigenthum zur Erweiterung der Dresden-Elsterwerdaer Eisenbahnstrecke betr. S. 150. — JNr. 60.
Bekanntmachung, die Betriebseröffnung der Großpostwitz-Cunewalder Eisenbahn betr. S. 151.
Nr. 56. Verordnung,
die polizeiliche Beaufsichtigung der Dampffkessel betreffend;
vom 5. September 1890.
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Im Anschlusse an die als Beilage Nr. 2 angefügte Bekanntmachung des Reichskanzlers
vom 5. August 1890, betreffend allgemeine polizeiliche Bestimmungen über die Anlegung
von Dampfkesseln (R.-G.-Bl. S. 163 flg.), wird unter Aufhebung
der Verordnung vom 6. Juli 1871, die polizeiliche Beaufsichtigung der Dampfkessel
betreffend,
der Verordnung vom 4. Mai 1877, einige Abänderungen der Verordnung über die
polizeiliche Beaufsichtigung der Dampfkessel vom 6. Juli 1871 betreffend,
der Verordnung vom 2. März 1882, die für Begutachtung, Prüfung und Revision
von Dampfkesseln zu erhebenden Gebühren betreffend,
der Verordnung vom 29. Mai 1883, eine Abänderung der Verordnung vom 6. Juli
1871 über die polizeiliche Beaufsichtigung der Dampfkessel betreffend,
der Verordnung vom 18. Februar 1884, einige Abänderungen der Verordnungen vom
6. Juli 1871 und vom 4. Mai 1877 über die polizeiliche Beaufsichtigung
der Dampfkessel betreffend,
und
Ausgegeben zu Dresden den 4. October 1890. 21