Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1891 (57)

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Nr. 54. Gesetz, 
die provisorische Forterhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1892 
betreffend; 
vom 15. Dezember 1891. 
W##7. Alb ert, von GOITESGnaden König von Sachsen 
2c.4 2.n 2c. 
haben auf Grund des die Abänderung einer Bestimmung des Gesetzes vom 5. Mai 1851 
betreffenden Gesetzes vom 27. November 1860 (G.= u. V.-Bl. S. 176 flg.) wegen 
provisorischer Forterhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1892 mit Zustimmung 
Unserer getreuen Stände beschlossen und verordnen hierdurch, wie folgt: 
1. Im Jahre 1892 sind, vorbehältlich der definitiven Regulirung durch das für 
die Finanzperiode 1882 zu erlassende Finanzgesetz, bis zum Erlasse dieses Gesetzes zu 
erheben: 
a) die Grundsteuer nach vier Pfennigen von jeder Steuereinheit, 
b) die Einkommensteuer, 
Fc) die Steuer vom Gewerbebetriebe im Umherziehen, 
ch die Schlachtsteuer, ingleichen die Uebergangsabgabe vom vereinsländischen und die 
Verbrauchsabgabe vom vereinsausländischen Fleischwerke, 
e) die Erbschaftssteuer, 
f) der Urkundenstempel. 
&2. Alle sonstigen Abgaben, Natural= und Geldleistungen, welche nicht ausdrück- 
lich aufgehoben sind oder noch aufgehoben werden, bestehen vorschriftsmäßig fort. Auch 
bleiben den Staatskassen die ihnen im Jahre 1891 in Gemäßheit des Staatshaushalts- 
Etats zugetheilten übrigen Einnahmequellen ebenfalls bis zum Erlasse des künftigen 
Finanzgesetzes für die Finanzperiode 1823 zugewiesen. 
Urkundlich haben Wir dieses Gesetz, mit dessen Ausführung Unser Finanz-Ministerium 
beauftragt ist, eigenhändig vollzogen und Unser Königliches Siegel beidrucken lassen. 
Gegeben zu Dresden, den 15. Dezember 1891. 
Albert. 
. Julius Hans von Thümmel.
	        
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