Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1904. (70)

Baupolizeibehörden. Erweiterung der denselben erteilten 
Befugnis zu Ausnahmebewilligungen in Bauangelegen— 
heiten (V. v. 20. Mai) 165 fg. 
Baustoffe. Zulässige Inanspruchnahme (Tabelle A z. V. 
v. 20. Mai) 167. — Eigengewicht (Tabelle B) 168. 
Bautzen. Bestimmungen über die Zusammensetzung des 
Domstiftlichen Konsistoriums zu St. Petri und 
den Geschäftsgang bei demselben (Bek. v. 23. April) 
132 g. 
Bestimmungen über die Einlieferung von männlichen 
Gefängnissträflingen in die dasige Landesstraf- 
anstalt (V. v. 3. Juni) 191. 
Beamte. Unabkömmlichkeitsbescheinigungen für Kassen- 
beamte, Geistliche und Lehrer usw. (Bek. v. 1. Sept.) 389. 
Anstellung, Diensteinkommen, Rechte und Pflichten 
der ständischen Beamten (Ges. v. 9. Aug. Pkt. III 8 37) 
344 
Beamtenstellen im Staatsdienste. Verzeichnis der den 
Militäranwärtern im Königl. Sächs. Staatsdienste vor- 
behaltenen Subaltern= und Unterbeamtenstellen (V. v. 
14. Mai) 139 # g. 
Befähigung von Ratsmitgliedern in Städten mit der 
Revidierten Städteordnung. Abänderung der Bestim- 
mung hierüber in Absatz 2 von § 84 der Revidierten 
Städteordnung (Ges. v. 25. Febr.) 108. 
Beförderung von lebenden Tieren auf den Eisenbahnen. 
Bestimmungen hierüber (Anl. z. V. v. 1. Aug. Abschn. II) 
341 fg. 
Befreiungen von indirekten Abgaben. Aufhebung der 
Vorschriften in § 3 des Gesetzes vom 6. Dezember 1834 
(Ges. v. 26. Mai § 1) 188. 
Beglaubigung von Abschriften. Erteilung der Befugnis 
hierzu an die bei einer Staatsanwaltschaft oder einer 
Verwaltungsbehörde beschäftigten Referendare (V. v. 
1. Febr. § 9) 48. 
Begnadigung s. Amnestie. 
Begräbnisplätze der israelitischen Religionsgemeinden 
s. Bethäuser. 
Beihilfen zu den Kosten der örtlichen Feuerlöschanstalten. 
Bestimmungen über die Gewährung von solchen an die 
Gemeinden usw. (Ges. v. 1. Juni) 198 fg. 
Beitreibung der Anlagen und Gebühren der israelitischen 
Religionsgemeinden durch die Aufsichtsbehörde (Ges. v. 
10. Juni § 3 Abs. 3) 207. 
Bekanntmachung, die Werkstätten der Kleider= und 
Wäschekonfektion betreffend. Abänderung derselben (Bek. 
v. 22. April) 129 g. 
Bekleidungsämter. Bezeichnung der Ortspolizei-, Poli- 
zei= und unteren Verwaltungsbehörde für die Betriebe 
derselben (V. v. 24. Okt.) 431. 
XIII 
Bekundung der Legitimation eines unehelichen Kindes 
durch nachfolgende Ehe sowie der Scheidung oder Nichtig- 
keitserklärung einer Ehe im Standesregister seiten des 
Standesbeamten (V. v. 29. Dez. 1903 88§ 3, 4) 41. 
Beleidigung. Amnestie wegen wörtlicher Beleidigung 
einer Behörde, eines Beamten, eines Religionsdieners 
oder eines Mitgliedes der bewaffneten Macht (Allerh. 
V. v. 22. Okt.) 427, 429. 
Belohnungen für die Entdeckung von Lotto-Kollekteuren. 
Wegfall derselben (Bek. v. 21. März) 116 fg. 
Bergbegnadigung. Aufhebung einer solchen (Ges. v. 
26. Mai) 188 fg. — Ausführungsbestimmungen hierzu 
(V. v. 16. Juni) 201 fg. 
Bergbegnadigungsfonds. Aufhebung derselben, Verfall 
des Vermögens an den Staat usw. (Ges. v. 26. Mai) 
188 g. — Gewährung von Entschädigungen an berg- 
begnadigte Ortschaften (V. v. 16. Juni) 201 fg. 
Bergbegnadigungsgelder. Auszahlung eines Teils der- 
selben an vormals bergbefreite Ortschaften zur freien 
Verfügung (Ges. v. 26. Mai §2) 188 fg. — Verzeichnis 
der bergbegnadigten Ortschaften (V. v. 16. Juni) 201 fg. 
Berichtigung des Verzeichnisses der römisch-katholischen 
Pfarreien der Königlich Sächsischen Erblande S. 110. 
Desgl. des Verzeichnisses A zur Verordnung vom 
30. November 1903, den Verkehr mit Geheimmitteln 
und ähnlichen Arzneimitteln betr. S. 162. 
Desgl. des Tarifs D zur Verordnung vom 4. Juni 
1904, die Ausführung des Gesetzes über die Einrichtung 
der Altersrentenbank betr., vom 3. Juni 1904 S. 314. 
Desgl. eines Druckfehlers in der Bekanntmachung 
vom 5. Juli 1904, eine Anderung der Prüfungsordnung 
für Kandidaten des höheren Lehramts der mathematisch- 
physikalischen und chemischen Richtung an der Technischen 
Hochschule zu Dresden betr. S. 346. 
Desgl. der mit Bekanntmachung vom 15. September 
1900 veröffentlichten Nachweisung der Regelung der 
Gerichtsbarkeit über die Stäbe der Kommandobehörden, 
die Truppenteile und Militärbehörden der Armee (Bek. 
v. 15. Sept.) 392. 
Desgl. der Verordnung über die Prüfung der Apo- 
theker S. 452. 
Desgl. eines Druckfehlers in § 4 der Verordnung 
vom 1. Oktober 1904, die Einfuhr von Tieren des 
Pferdegeschlechts aus Osterreich-Ungarn nach Sachsen 
betr. S. 492. 
Berichtigung von Wasserläufen s. Wasserläufe. 
Berichtigungstelegramme (Telegr.-Ord. v. 16. Juni 
8 25) 270. 
Beseitigung von Ansteckungsstoffen bei Beförderung von 
Vieh, einschließlich von lebendem Geflügel, auf Eisen- 
bahnen. Bestimmungen hierüber (V. v. 16. Sept.) 392 fg.
	        
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