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Satzungen
des Bauunfallversicherungsverbandes sächsischer Städte.
8 1. Die in der Anlage A aufgeführten Städte bilden vom 1. Januar 1907 an
einen Verband zur gemeinschaftlichen Durchführung der Unfallversicherung wegen der von
ihnen in anderen als Eisenbahnbetrieben unternommenen Bauarbeiten; der Verband ist
rechtsfähig und führt den Namen „Bauunfallversicherungsverband sächsischer Städte“.
Der Beitritt kann jeder weiteren sächsischen Stadt mit Revidierter Städteordnung
gestattet werden. Über die Zulassung beschließt die Hauptversammlung.
82. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
Vorstand des Verbandes ist der Rat derjenigen Stadt, in der der Verband seinen Sitz
hat (Vorort); bis auf anderweite Beschlußfassung der Hauptversammlung gilt Freiberg als
Vorort.
Der Vorstand hat den Verband zu vertreten und seine Geschäfte zu führen, soweit nicht
die Gesetze und die vorliegenden Satzungen etwas anderes bestimmen; insbesondere hat er
die Beiträge von den Mitgliedern nach Anhalt der Vorschriften in § 3 festzustellen und
einzuheben.
Die näheren Grundsätze für die Beitragsfeststellung und zerhebung und für die sonstige
Geschäftsführung stellt, solange nicht die Hauptversammlung solche erlassen hat, der Vorstand
auf; er ist befugt, Unfallverhütungsvorschriften zu erlassen, die Betriebe, soweit nötig, zu
überwachen und die Rentenempfänger zu beaufsichtigen.
Bei jedem Unfall ist ihm nach Abschluß der Untersuchung die Urschrift der Unter-
suchungsverhandlung nebst den zur Beurteilung des Unfalles sonst erforderlichen Unterlagen
zu übersenden.
UÜber Beschwerden gegen den Vorstand entscheidet die Hauptversammlung: ihr ist auch
alljährlich von dem Vorstande Bericht zu erstatten und Rechnung zu legen.
8 3. Die von dem Verbande alljährlich zu zahlenden Rentenbeträge werden zuzüglich
des Verwaltungsaufwandes und aller sonstigen dem Vorstande obliegenden Ausgaben auf
die einzelnen Gemeinden nach dem Verhältnisse der von den Versicherten wirklich verdienten
Lohnsummen umgelegt.
Zu Ausgaben, die durch einen vor dem 1. Januar 1907 eingetretenen Unfall ver-
anlaßt werden, ist zunächst das dem Verbande dazu überwiesene Vermögen zu verwenden:;
zur Deckung eines verbleibenden Fehlbetrages ist die beteiligte Gemeinde allein heran-
zuziehen; ihr fällt dafür auch der etwaige Uberschuß zu.
