176  II.  Gesetz  über  den  Elementarnnterricht.

8  63.
(E.  U.G.  vom  8.  März  1868,  8  51.  Gesetz  vom  13.  Mai  1892,  Artikel  VI.)

Ohne  Zustimmung  der  Oberschulbehörde  dürfen  landwirtschaftliche  Grundstücke,
  welche  der  Schule  stiftungsgemäß  gewidmet  sind,  nicht  veräußert,  und
Liegenschaften  der  Gemeinde,  deren  Benützung  zur  Zeit  der  Einführung  dieses
Gesetzes  einen  Teil  des  festen  Gehaltes  eines  Lehrers  ausmacht,  von  der
Gemeinde  nicht  zu  anderweiter  Verwendung  zurückgezogen  werden.

Das  Gleiche  gilt  von  Gebäuden,  welche  im  nämlichen  Zeitpunkt  behufs.
der  Bewirtschaftung  solcher  Grundstücke  einem  Lehrer  zur  Benützung  zustehen.

 

[Entstehungsgeschichte  der  §§  63  bis  67.]  Auf  dem  Landtage  von
1857/58  wurde  in  dem  durch  den  Abgeordneten  Almang  erstatteten  Berichte  der
Petitionskommission  der  II.  Kammer  über  eine  Bitte  vieler  Lehrer  um  Besserstellung
die  Ausstattung  der  ländlichen  Schulstellen  mit  landwirtschaftlichem  Gelände
  in  Antrag  gebracht.  Dieser  Antrag,  welcher  von  der  Kammer  als  Motion
behandelt  wurde,  bezweckte,  die  Lehrer  auf  dem  Lande  in  den  Stand  zu  setzen,  ein
Stück  Milchvieh  und  ein  paar  Schweinc  zu  halten  und  die  notwendigsten  Nahrungsmittel
  für  sich  und  ihre  Familien  selbst  zu  bauen,  wodurch  sie  den  drückendsten
Nahrungssorgen  und  den  Schwankungen  des  Geldwertes  entrückt,  andererseits  aber
auch  durch  die  eigene  Beschäftigung  in  der  Landwirtschaft  den  Gemeindebürgern  mehr
genähert  und  befähigt  würden,  auf  Verbesserungen  in  derselben  hinzuwirken.“

Aus  der  so  gegebenen  Anregung  sind  nachstehende  Bestimmungen  des  Gesetzes
vom  3.  Mai  1858,  die  Besserstellung  der  Volksschullehrer  betreffend  (Reg.-Bl,  1858.
S.  173)  hervorgegangen:
(Artikel  II,  8  1):
In  Orten,  deren  Bewohner  sich  vorzugsweise  mit  Landbau  beschäftigen,
  muss  lüngstens  bis  1.  Oktober  1863  ein  Teil  dieses  Gehaltes  in  der-Benützung
  von  Liegenschaften,  nicht  unter  einem  Morgen,  bestehen.

Die  Staatsverwaltungsbehörde  hat  dafür  zu  sorgen,  dass  den  Schulstellen
  geeignete  Liegenschaften  zugewiesen  werden.  Sie  kann  auch,
wenn  das  obenbezeichnete  Mass  nicht  hinreicht,  um  den  Lehrer  einiger--massen
  und  unbeschadet  seiner  Obliegenheiten  gegen  die  Schule  mit  Landwirtschaft
  zu  beschäftigen,  anordnen,  dass  der  Schulstelle  Liegenschaften.
in  grösserem  Masse  zugewiesen  werden.

Nur  mit  Genehmigung  der  Staatsverwaltungsbehörde  kann  von  der
Dotierung  der  Schulstelle  mit  Liegenschaften  Umgang  genommen  oder  die
Veräusserung  oder  Verpachtung  dieser  Liegenschaften  zugelassen  werden.

(Artikel  II,  §  3):

Die  Ausstattung  einer  Schulstelle  mit  Liegenschaften,  wo  solche  nicht
bereits  in  erforderlichem  Mass  vorhanden  sind,  oder  aus  den  eigenen
Mitteln  der  Schule  angeschafft  werden  können,  ist  Sache  der  Gemeinde.

Wo  Almenden  vorhanden  sind,  sind  die  erforderlichen  Liegenschaften
aus  diesen  dem  Lehrer  zum  Genuss  zuzuweisen.