Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910. (76)

  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
Gebühren 
Mindest. Höchst- 
Nr. Sachbetreff. Feststehender 
!5 Betrag Betrag 
von bs 
K4. . 4 4 
# # 
6. Bescheinigungen für Bergbaubeflissene zur Besichtigung 
von Bergwerken oder zur Arbeitsverrichtung in ihnen 1 
8 89 
) bei deutschen Reichsangehörigen 1 — 
b) bei anderen 3 — 
7.Bergbaudienstbarkeiten (88 286, 287). 
a) Entscheidung über das Bestehen oder Nichtbestehen 
von Bergbaudienstbarkeiten 20 — 200 — 
b) Festsetzung der Schadenersatzpflicht und der Höhe der 
Entschädigung sowie der zu leistenden Sicherheit 30 — 300 — 
8.Bergpolizei tinsbesondere 88 81 flg.). 
a) Prüfung der Neuanlegung oder des geplanten Um— 
baues eines Tageschachts .. 10 — 100 — 
D) Genehmigung regelmäßiger Seilfahrung sowie wesent- 
licher Veränderungen an den hierzu bestimmten 
Einrichtungen . 30 — 300 — 
c) Genehmigung der Neuerrichtung elektrischer Anlagen 30 — 200 — 
d) Prüfung der Neuerrichtung oder geplanten Ver— 
änderung von Sicherheitslampenstuben und Benzin— 
lagerräumen . 10 — 100 — 
e) Prüfung der Neuerrichtung oder der geplanten Ver— 
änderung von Maschinen- und sonstigen Betriebs- 1 
anlagen 10 — 200 — i 
f) Genehmigung des Abbaues, der Schwächung oder 
Durchörterung von Sch acht- oder sonstigen Sicher- 1 
heitspfeilern 10 — 200 — 
8) Prüfung des Vorhabens sonstiger Vetriebe, für 
die Einholung der Genehmigung der Berg- 
behörde oder Anzeige an sie vorgeschrieben ist 10 — 300 — # 
h) Genehmigung von Betriebsplänen und Wetter- 
betriebsplänen sowie von Nachträgen hierzu 30 — 300 — 
i) Genehmigung der Anstellung von Betriebsbeamten 5 — 100 — " 
k) Verfügung der Entlassung von Betriebsbeamten 20 — 200 — 
!) Genehmigung von Schießarbeit in Steinko hlen- 
bergwerken . 10— 100 — 
m) Genehmigung der Lagerung, Verwendung oder Ver- s 
nichtung von Sprengstoffen und Zündmitteln 10 — 100 — . 
  
  
  
  
 
	        
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