Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1913. (79)

  
Gesetz- und Verordnungsblatt 
für das Königreich Sachsen. 
6. Stück vom Jahre 1913. 
  
Inhalt: Nr. 23. Verordnung zur weiteren Abänderung der zum Einkommensteuergesetze vom 24. Juli 1900 
erlassenen Ausführungsverordnung. S. 99. — Nr. 24. Verordnung, die Ermittelung der Anbauflächen 
und der land= und forstwirtschaftlichen Bodenbenutzung sowie die Zählung der Obstbäume im Jahre 1913 
betr. S. 107. — Nr. 25. Verordnung, die Verleihung des Enteignungsrechtes zur Anlage eines neuen 
Friedhofes in Auerbach i. V. betr. S. 110. 
  
Nr. 23. Verordnung 
zur weiteren Abänderung der zum Einkommensteuergesetze vom 24. Juli 1900 
erlassenen Ausführungsverordnung; 
vom 4. April 1913. 
Auf Grund von § 82 des Einkommensteuergesetzes vom 24. Juli 1900 (G.= u. V.-Bl. 
S. 562) wird zur weiteren Abänderung der zu diesem Gesetz erlassenen Ausführungs- 
verordnung vom 25. Juli 1900 (G.= u. V.-Bl. S. 589) folgendes bestimmt: 
1. Zwischen § 42 und § 43 wird folgende neue Bestimmung eingeschaltet: 
Zu §s§ 36 und 37 des Gesetzes. 
8 42a. 
Den Gemeindebehörden von Orten, die in mehrere Einschätzungsdistrikte 
zerlegt sind, ist gestattet, für die in 8 36 Absatz 3 und im zweiten Satze von 
837 des Gesetzes bezeichneten Nachweisungen das Muster G (§ 42 Absatz 1) 
durch Karten zur Aufnahme je einer Person nach dem angefügten Muster G 1 
zu ersetzen. 
Wird von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht, so ist an Stelle der 
Aufforderung nach dem Muster F (§ 42 Absatz 2) eine solche nach dem an- 
gefügten Muster F 1 zu erlassen. 
Die Karten sind mit einem Lieferscheine nach dem angefügten Muster G 2 
bei der Gemeindebehörde einzureichen. Ein Vordruck zu diesem Lieferschein 
ist der Aufforderung F 1 beizulegen. 
  
Ausgegeben zu Dresden, den 19. April 1913. 15 
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