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Nr.  24.  Verordnung,

die  Bestimmung  des  Satzes  für  die  Verpflegung  der  Gefangenen  in  den
Gerichtsgefängnissen  und  Gefangenanstalten  betreffend;

vom  22.  Mai  1918.

Auf  Grund  von  819  Abs.  1  Satz  1  des  Gesetzes  über  die  Gerichtskosten  vom
21.  Juni  1900  in  der  Fassung  vom  21.  Mai  1918,  G.=  u.  V.-Bl.  S.  53  flg.,  wird  mit
Wirkung  vom  Inkrafttreten  des  zuletzt  angeführten  Gesetzes  an  der  Satz  für  die
Verpflegung  eines  Gefangenen  in  einem  Gerichtsgefängnis  oder  in  einer  Gefangenanstalt
  bis  auf  weiteres  auf  täglich  1.K  35  Z  bestimmt.  Die  Vorschriften  des  §  19
Abs.  1  Satz  2,  3  und  die  Verpflegsätze,  die  in  Vereinbarungen  über  die  Mitbenutzung
der  Gerichtsgefängnisse  und  Gefangenanstalten  festgesetzt  worden  sind,  bleiben  unberührt.


Dresden,  den  22.  Mai  1918.

Ministerium  der  Justiz.

Für  den  Minister:

Dr.  Grützmann.

Stock.

'*  ruck  und  Verlag  der  RNönigl.  Ho#fhuchdruckerel  von  C.  C.  Meinhold  &  Söhne  in  Dresden