362
baren Rechte (diese unterliegen teils der GefSt.,
teils der Gewt., Art. 1 Z. 1 u. 93 Z. 1b) von dem
Besitzer abgegeben und einen Käufer finden würde,
oder kurz gesagt: den objektiven (mittleren) Ver-
kaufswert. Erst später ist dann das Vermögens-
kataster der Gbde der Form nach in ein Ertrags-
kataster verwandelt worden, indem durch Ges. vom
6. 6. 87, Rgbl. 145, bestimmt wurde, daß als
stbarer Ertrag der Gbde 3 v. H. des Kapitalwerts
zu berechnen seien. Bei der Verabschiedung der
Novelle zum KG. 8. 8. 08 ist diese Best. des G. von
1887 in das KG. selbst ausgenommen und als
Abs. 2 dem Art. 75 einverleibt worden. Die drei-
prozentige Rente aus dem Kapitalwert (St n-
schlag) bildet das StKKap. des Gbdes.—B. Bestim-
mungen über das Verfahren. Auch für
die Einsch, der Gbde hatten wie für die Einsch. der
Grundfl. die Gden die zur Einsch. erforderl. ersten
Unterlagen zu liefern. Daneben hatten fie Gbde-
verzeichnisse an zufertigen. Die Einsch. selbst wurde
von der BezSchätzKomm. vollzogen, Z. III., und in
den Gbdeverzeichnissen eingetragen. Ueber die Be-
kanntmachung und Prüfung der Schätzungen so-
wie über die Behandlung von Beschwerden sind in
den Art. 77—80 Vorschr. getroffen, die haupts. die
Gleichmäßigkeit der Schätzungen im ganzen Land
sicherzustellen suchten. Die Urschr. der Gbdever-
zeichnisse sind bei den BezAecmt. aufbewahrt. Aus-
züge aus denselben bilden die Ortsgebäudekataster
der Gden. — 5. Die Fortführung des
Geb Kat (KatBerichtigung). A. Ordentliche
Fortführung, pvgl. V. d. KK. 14. 7. 77, w.
Sts StG Sammlg. II. Tl. 327 f. Die ord. Fortfüh-
rung besteht in dem Nachtrag der Zugänge und der
Abgänge (val. o. III.). Zugänge kommen bes. vor
(Art. 80 u. 82): a) infolge Berichtigung nachträg-
lich entdeckter Fehler; b) durch Neuerrichtung von
Gbden oder Gbdeteilen, Werterhöhung infolge
baul. Aenderungen, Wegfall der StFreiheit, Ver-
größerung von Hofraum oder Grundfläche des
Hauses. Abgänge kommen bes. vor (Art. 80 u. 81):
a) infolge Berichtigung nachträgl. Fehler; b) beim
Abbruch usw. von Gbd. oder Gbdeteilen, bei Wert-
verminderung durch bauliche Aenderungen, Weg-
fall der Geb St Pflicht, Verkleinerung von Hofraum
und Grundfläche. Die Zugänge und die Abgänge
sind von den Gbdebesitzern dem Ortsvorst. anzu-
zeigen, G. Art. 14 Abs. 2, vgl. mit StBuchges.
20. 12. 99, Rbgl. 1219, Art. 4 Abs. 2. Das Zu-
und Abschreiben wird durch die jährlich am
Anfang des Kalenderjahres von der örtlichen
St Satzbehörde, s. d., auf Grund der Anzeigen der
Gbdebesitzer, des Einschätz Protok. zur Gbdebrand-
verficherung, des Aender Prot. zum Primärkat. und
der Meßurkunden, s. Vermessungswesen, anzufert.
GebeSt Aend Verzeichn, eingeleitet. Das BezStAmt
hat unter Zuziehung der BezSchätzKomm. diese
Verzeichnisse zu prüfen und den neuen KatBetrag
der einzelnen Gbde festzustellen. Bei den Neu-
schätzungen soll bes. auf die Gleichmäßigkeit der
neuen Schätzungen mit den Schätzungen früherer
Jahre geachtet werden, Art. 88 Abs. 4. Die neuen
Schätzungen werden 15 Tage lang öff. aufgelegt;
über Beschwerden dagegen s. Z. VII. Das berich-
Grund-, Gebäude= und Gewerbesteuer.
tigte Kat. bildet für das f. St Jahr die Grundlage
des St Ansatzes. — B. Außerordentl. Fort-
führung. Durch Art. III 3. 7 der Nov. z. K.
8. 8. 03 ist, um die Kat Werte tunl. in Ueberein-
stimmung mit der Wirklichkeit zu erhalten, be-
stimmt worden, daß die GebKat. des Landes
innerhalb geeigneter Zeiträume einer allg. Durch-
sicht unterworfen und dabei die St Kat. in denj.
St Distrikten neu hergestellt werden sollen, in
denen der Kapitalwert sämtlicher Gbde oder eines
Teils derselben sich um mind. 20 v. H. bleibend
erhöht oder vermindert hat. Die erste derartige
allg. Revision des Geb Kat. ist in den Jahren 1907
und 1808 erfolgt und auf 1. 4. 09 in Kraft gesetzt
worden, G. Art. 85, Anw. d. St Koll. Abt. f. dir. St.
5. 5. 06, Abl. 93. Außerdem sieht das Ges. eine
übr. bis jetzt nie praktisch gewordene außerordentl.
Berichtigung des Geb Kat. eines St Distrikts inner-
halb der Zeit von einer allg. Revision zur andern
für den Fall vor, daß durch äußere Verhältnisse
— Eröäöffnung von Eisenbahnen, Unterbringung
oder Wegverlegung von StBeh. oder Garnisonen
usw. — der Kapitalwert sämtl. oder einzelner
Gbde in dem betr. St"Distrikt um mind. 20 v. P.
bleibend erhöht oder vermind. worden ist, Art. 86.
— N# VI. Die Gewerbesteuer im bes. 1 1. Objekt
der Besteuerung. Der Besteuerung unter-
liegen, Art. 1 Z. B8, die im Land betriebenen Gew.
jeder Art, wogegen der GewBetrieb im Umher-
ziehen der Wandergewt., s. d., unterliegt. Was
Gew. ist, sagt das Ges. nicht. Doch sind in verschie-
dener Richtung Grenzlinien gezogen. Jedenfalls
nicht Gegenstand der Gewöt. ist der Ertrag von
Grdst. und Gbden, auch soweit sie gew. Zwecken
dienen, auch die Ausübung eines freien Berufs,
das Einkommen aus Dienst= oder Arbeitsverhält-
nissen wird nicht als GewBetr. angesehen. Im
Zweifelsfall ist auf den allg. Sprachgebrauch zu-
rückzugehen, wonach unter Gew. i. weit. S. nach
der Rechtsprechung des Verw GH. zu verstehen sei,
jede fortgesetzte mit der Absicht auf Gewinn-
erzielung unternommene, selbständige und er-
laubte Arbeitstätigkeit, die sich als Beteiligung am
allg. wirtschaftl. Verkehr darstellt. Zu einer Reihe
von zweifelhaften Fällen ist in den V. d. KK.
7. 10. 74 und 13. 3. 75 w. Stsstges Samml. II. Tl.
337 f. u. 359 f. Stellung genommen. Ausdrücklich
für gewstpfl. erklärt das Ges. die unterirdisch be-
triebenen Bergwerke und Mineralbrunnen, die
mit einem Gbde im Zusammenhang stehenden gew.
Einrichtungen (Dampfkessel, Schornsteine usw.,
§ 1 Z. 1 Buchst. b V. d. KK. 7. 10. 74, w. Stsstges S.
II. Tl. 337, Apotheken= u. Wirtschaftskonzessionen),
die Kommissionäre, Herausgeber (Verleger) von
Zeitungen und Zeitschriften, den Geschäftsbetrieb
der Erwerbs= und Wirtschaftsgenossenschaften, den
GewBetrieb der Privateisenbahnen. — 2. Sub-
jekt der Besteuerung. Steuerpflichtig ift
der Unternehmer des Gew. Bei Nichtwürtt. gilt
dasselbe wie bei der Grt., s. das. IV. 2. Die St.
hat der Unternehmer in dem StDistrikt zu zahlen,
in dem das Gew. betrieben wird, also nicht not-
wendig an seinem Wohnsitz, u. unter U. an mehre-
ren Orten zugleich, Art. 87. Ob der Unternehmer
