Full text: Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Wanderausstellungen — Wandergewerbesteuer. 
derarbeitsstätten Obdachlosenanstalten errichtet, 
die Unterkunft und Nahrung in unentbehrlichem 
und notdürftigem Maße gewähren und die Be- 
schäftigung der hier aufgenommenen Wanderer 
sicherstellen (Maßnahmen polizeilichen Charak- 
ters). Die Unternehmer der W. sind Amtskörper- 
schaften oder Gden, die durch Staatsbeiträge 
unterstützt werden. — Näheres über den Stand 
der W. in Württ. s. Min JAbl. 1912 339. 
Schwammberger. 
Wanderausstellungen s. Deutsche Landwirt- 
schaftsgesellschaft. 
Wanderfische heißt man solche Fische, die sich 
abwechslungsweise im Meere und im Süßwasser 
aufhalten wie Lachs und Aal, s. d. 
Wandergewerbe s. Gewerbebetrieb im Umher- 
zichen; dazu Min JE. 29. 8. 14, Abl. 433, b. d. 
Mitführen von Kindern. S. auch Krankenver- 
sicherung H V. 
Wandergewerbeschein s. Gewerbebetrieb 
Umherziehen III. u. IV. 
Wandergewerbesteuer (WGSt.). 1 I. Ueber- 
blick. 1 WGStpflichtig nach G. 15. 12. 99, 
Rabl. 1163, ist der Gewerbebetrieb im Umher- 
ziehen i. G. zum stehenden GewBetr. Nach den 
Grundsätzen, auf denen das WGtWG. aufgebaut 
ist, gilt als Regel, daß alle die GewBetr., zu 
deren Ausübung nach § 55 GewO. ein WESchein 
erforderlich ist, auch der WG#t. unterliegen. Die 
einschlägigen Begriffsbest. der GewO. sind in der 
Hauptsache wörtlich in das WGt G. übernommen 
worden. Die Rechtsprechung und die Kommentare 
zur GewO. können daher in weitem Umfang auch 
bei Auslegung des WG#t G. benützt werden. Der 
aus dem WWew. fließende Ertrag (das hiedurch 
erzielte Einkommen) unterliegt nur der WGöt.; 
es sind demnach die nach dem WGSt G. Stpfl., 
insoweit als die WG#t Plicht reicht, der Ein- 
kommensteuer, s. d., und der Gewerbesteuer, (. d., 
nicht unterworfen, WGStG. Art. 1, EkStG. 
Art. 8 Z. 8. Eine StBegünstigung bedeutet dies 
ür die WGen#Treib. nicht, da die Tarifsätze des 
GSt G. bei angemessener Handhabung regel- 
mäßig eine sehr scharfe Einsteuerung zur 
Folge haben. Allg. (stillschweigende) Voraus- 
etzung für die Anwendung des WGStG. ist 
as Vorliegen der allg. Merkmale des Gew., 
im 
also insbes. eine fortgesetzte, mit Erzielung 
gew. Nutzens verbundene Tätigkeit. Soweit 
übr. der WGBetr. mit bestimmten Waren 
untersagt ist, GewO. § 56, kann eine Besteuerung 
nicht in Frage kommen. Dagegen ist ein StAnsatz 
nicht ausgeschlossen, wenn nur aus den in § 51 
der — angeführten in der Person des Nach- 
suchenden liegenden Gründen ein WEchein nicht 
erteilt werden durfte. Vom Boden dieser Auf- 
afsung aus gibt das WGtG. in einem ersten 
schnitt über die staatl. Besteuerung der WGew. 
zunächst allg. und sodann bes. Vorschr., indem es 
in letzterer Seziehung unterscheidet zwischen: 
1. Hausierern, 2. Detailreisenden, 8. Schaustel- 
lungen und Lustbarkeiten, 4. Wanderlagern, 
8. außerdeutschen Handlungsreisenden. Den bes. 
Best. reihen sich die Best. über die Beschwerde 
und die Strafbestimmungen an. In dem 2. Ab- 
847 
schnitt des Ges. ist die kommunale Besteuerung des 
WGew. geregelt, der 8. Abschnitt enthält Schluß- 
und Uebergangsbest. — * II. Gesetzliche Grund- 
lagen. 1 WGSt G. 15. 12. 99, Rgbl. 1163; Art. 58 
Gde St G. 8. 8. 03, Rgbl. 397; VV. Min J. u. F. 
18. 12. 99, Rgbl. 1185; VV. 18. 12. 00, Rabl. 989; 
§ 71 VV. z. Gewöt G. 22. 9. 04, Rgbl. 263; Anw. 
d. St Koll. Abt. f. dir. St. 22. 12. 99, Abl. 308, 
abgeänd. in § 20 u. 22 durch Erl. d. St Koll. Abt. 
f. dir. St. 6. 12. 04, Abl. 333. Die vorstehend 
aufgef. ges. Grundlagen sind abgedr. in der w. 
Staatsteuergesetzsammlung lII. Teil 381, Stuttgart, 
Kohlhammer 1906; vgl. auch Dr. L. Hegelmaier, 
Die dir. St. in W., Stuttgart, Kohlhammer 1906 
83. Ueber weitere Erläuterungserlasse s. das Abl. 
des St Koll. — X III. Allgemeine Bestimmungen. 1 
1. Objektive und subjektive Steuer- 
pflicht. Stpfl. ist, Art. 2 WGSt -G., 5 55 Gew O., 
wer in W. außerh. des (politischen) Gde Bezirks 
scines Wohnorts oder der diesem gleichgestellten 
Umgebung (VV. § 2) ohne Begründung einer ge- 
werblichen Niederlassung und ohne vorgängige Be- 
stellung: a) Waren (bewegl. Sachen) feilbieten; 
b) Warenbestellungen aufsuchen oder Waren bei 
anderen Personen als bei Kaufleuten oder an 
anderen Orten als in offenen Verkaufstellen zum 
Wiederverkauf ankaufen; c) gewerbl. Leistungen 
anbieten; d) Musikaufführungen, Schaustellungen, 
theatralische Vorstellungen oder sonstige Lustbar- 
keiten, ohne daß ein höheres Interesse der Kunft 
oder Wissenschaft dabei obwaltet, darbieten will. — 
2. Steuerfreiheit. Stfrei sind a) die unter 
Buchst. a u. b vorstehend Z. 1 bezeichneten Tätig- 
keiten, sobald sie im Marktverkehr (auf Messen, 
Jahr-= und Wochenmärkten) ausgeübt werden, G. 
Art. 4, vgl. Gew O. § 55; b) das Feilbieten selbst- 
gewonnener Erzeugnisse der Land= und Forstwirt- 
schaft und verwandter Erwerbszweige, G. Art. 3 
3 1, VV. § 3, Anw. § 3; das nach GewO. § 59 
. 1 wandergewerbescheinfreie Feilbieten „roher“ 
derartiger Erzeugnisse ist stpfl., soweit die rohen 
Erzeugnisse von anderen bezogen sind; c) das 
Feilbieten selbstverfertigter Waren des Wochen- 
marktverkehrs und das Anerbieten gewerbl. Leist., 
bei denen dies Landesgebrauch ist, bis zu 15 km 
Entfernung vom Wohnort, ebenso (ohne Ent- 
fernungsgrenze) das Feilbieten selbstgew. Erzeug- 
nisse oder selbstverfertigter Waren vom Schiff aus, 
G. Art. 3 Z. 2, Gew O. § 59 Z. 2, VV. § 1 Abs. 2 
Z. 2; d) das von der OrtspolBeh. gestattete Feil- 
bieten bestimmter Waren bei öff. Festen, Truppen- 
zusammenziehungen und anderen außergewöhnl. 
Gelegenheiten, G. Art. 8 Z. 4, Gew O. § 59 Z. 4; 
e) das Detailreisen, wenn für dasselbe eine 
Legit Karte nach § 44 GewO. genügt, s. Wand.= 
GewöSchein, G. Art. 5, VV. § 6, RchskBek. 27. 11. 
96/13. 9, 09 Z. I. RBl. 745/759, und 4. 3. 12, 
RGBl. 189. Frei ist danach bes. das Detail- 
reisen auf Druckschriften, andere Schriften und 
Bildwerke, auf Wein, Erzeugnisse der Leinen- 
und Wäschefabrikation, Nähmaschinen und über- 
webte Holzrouleaux. Im übrigen ist das Detail- 
reisen stpfl., s. IV. Z3. 2; 1) nach dem Er- 
messen der StBeh. hilfsbedürftige und einer Unter- 
stützung würdige Personen, G. Art. 9 Abs. 2, VV.
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.