Reichstag . - 17. Sizung . Freitag den 20. Januar 1888 .
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( A ) besondere bei der Klassifikation der Fabrikarbeiter . Vielleicht
wäre dies ein erster Schritt zur Herstellung einer ja doch im
höchsten Grade wünschenswerthen Uebereinstimmung .
Es wurde ferner von Herrn Baumbach konstatirt , daß
die Uebertretungen im Königreich Sachsen zugenommen haben ,
insbesondere findet er die Ziffern bezüglich der Kinderarbeit
sehr hoch . Nun , ich glaube , wenn man dieses Zifferwerk auf
Seite 27 des Reichsberichtes genauer ansieht , wird man etwas
weniger betrübt sein , als Herr Baumbach im Interesse des
Königreichs Sachsen es war . Sie finden hier für die Jahre
1883 bis 1886 folgende Ziffern der Uebertretungen nach der
Reihenfolge der Jahre : 613 , 577 , 1088 , 1499 ; — 1499
im Jahre 1886 ! Das ist in der That für den ersten Augen
blick zum Umfallen . Wenn man aber weiter liest , wird man
doch etwas ruhiger . Der nächste Sak gibt an , wie viele
Uebertretungen auf die einzelnen Aussichtsbezirke kommen .
Der folgende Saz besagt : die weit überwiegende Zahl der
Uebertretungen war indessen nicht materieller , sondern
formeller Natur . 610 Uebertretungen betrafen die vorgeschriebenen
Anzeigen , Verzeichnisse und Aushänge , 433 die
Arbeitsbücher und Arbeitskarten . 610 und 433 machen 1043 ,
bleiben also nach Abzug dieser rein formellen und vielfach
ja außerordentlich geringfügigen Uebertretungen 456 übrig .
84 Fälle allerdings betreffen die Beschäftigung von
Kindern unter 12 Jahren . Meine Herren , kann man
das übertrieben hoch nennen , wenn Sie das Königreich
Sachsen taxiren , wie Sie es richtigerweise thun müssen ,
nicht nach dem kleinen Fleck , den das Land auf der Karte
Deutschlands ausmacht , sondern nach seiner Bevölkerungszahl ,
nach der Dichtigkeit seiner Bevölkerung , nach der Entwickelung
seiner Industrie und insbesondere nach der großen Zahl von
Betrieben in der Industrie und von Menschen , die davon leben ?
Die Zahl der beaufsichtigten Anlagen betrug 15 907 , die
Zahl der darin beschäftigten Arbeiter 289992. Zudem ist
bekanntlich in Sachsen die Textilindustrie , wo die Arbeit von
( B ) Kindern , von jugendlichen Arbeitern überhaupt vorzugsweise
in Betracht kommt , sehr stark vertreten . Wenn Sie diese
Ziffern ansehen , werden Sie kaum sagen können , daß die Zahl
der materiellen Uebertretungen eine so erschrecklich hohe
ist . Sie dürfen aber auch nicht ohne weiteres annehmen ,
daß das Wachsen dieser Zahl einen untrüglichen Schluß
darauf gestattet , daß überhaupt mehr Uebertretungen be
gangen sind . Es läßt sich auch recht wohl so erklären ,
daß nur mehr Uebertretungen entdeckt worden sind
in Folge einer vermehrten und verschärften Anssicht . Diese
Voraussetzung liegt im Königreich Sachsen ziffermäßig vor .
Der Inspektionsbeamten in 7 Bezirken sind jekt 21 ; im
Jahre 1878 hat man mit 10 angefangen , 1879 wurden es
12 , 1880 wurden es 17 , 1883 haben wir 18 , 1884 sind es
20 , und seit 1886 sind es 21 Beamte . Nun , daß diese
Beamten mehr schaffen und in Folge dessen auch mehr Ueber
tretungen entdecken , liegt auf der Hand . Es ist auch nach
gewiesen , daß die Zahl der Revisionen durch diese Beamten
ganz bedeutend gestiegen ist . Im Jahre 1879 sind nur
2812 Betriebe revidirt worden , im Jahre 1886 bereits 6617 ,
d . h . 42 Prozent aller Betriebe . Daß da mehr Ueber
tretungen entdeckt und zur Sprache gebracht werden , das ist
meiner Meinung nach ganz und gar selbstverständlich . Auf
eine unstatthafte Nachsicht der sächsischen Behörden ist eine
etwaige Zunahme dieser Uebertretungen ganz sicher nicht
zurückzuführen .
Herr Baumbach hat aus Seite 28 des Reichsberichts den
Schluß gezogen , daß in Sachsen die Behörden die Ueber
tretungen verzeihen , wenn sie Unkenntniß der Arbeitgeber mit
den gesetzlichen Bestimmungen annehmen . Nun erstens - ich
habe allerdings nicht ganz genau folgen können , aber es schien
mir , als ob Herr Baumbach diese Aeußerung auf Seite 28
ausschließlich auf das Königreich Sachsen bezöge sie bezieht
sich nicht allein darauf . Sie lautet wörtlich :
Wie im Königreich Sachsen , kamen auch
anderwärts
verschiedentlich Fälle vor , in welchen Kinder ( C )
unter 12 Jahren beschäftigt wurden . War die Verfehlung
nachweislich nur auf die Unkenntniß der
Arbeitgeber mit den geseßlichen Bestimmungen zurückzuführen
, so wurde von der Einleitung des Strafverfahrens
mitunter abgesehen ,
bezieht sich also nicht bloß auf das Königreich Sachsen . Der
Zusammenhang ergibt , daß derjenige , welcher von Einleitung
des Strafverfahrens abgesehen hat , nur der Fabrikinspektor
gewesen ist , nicht die Polizei- oder die Justizbehörden . Es
geht dies noch deutlicher hervor aus der Relatstelle , welche
sich Seite 50 des sächsischen Berichts befindet . Ich bitte um
die Erlaubniß , die wenigen Zeilen vorzulesen . Es ist dies
der Gewerbeinspektor von Leipzig , der sagt :
Hier und da ist die Meinung verbreitet , daß die
Beschäftigung von Kindern unter 12 Jahren in
Fabriken zulässig sei , sofern dieselbe nur nicht in
den eigentlichen Fabrikationsräumen und nicht mit
Arbeiten erfolge , die mit der Herstellung der fabrizirten
Waaren in Verbindung stehen . Dem entsprechend
wurden auf den Lagerräumen einer Fabrik
mehrere derartige Kinder beschäftigt angetroffen , von
deren Einstellung der Arbeitgeber nichts wissen wollte .
Derselbe erhielt jedoch Anweisung , die Kinder sofort
zu entlassen .
Nächst dem begegnet man der Ansicht , daß
Kinder im Alter von 12 bis 14 Jahren während
der Ferienzeit länger als die zulässigen 6 Stunden
arbeiten dürfen . So wurden während der Sommerferien
in einer Fabrik 2 Kinder angetroffen , die
täglich bis zu 10 Stunden thätig waren .
Fabrikbesiker , darüber belehrt , daß dies nicht zu =
lässig ist , sekte die Arbeitszeit dieser Kinder sofort
auf 6 Stunden herab .
Der
Das sind die Stellen , auf die sich der Reichsbericht mit der
Aeußerung auf Seite 28 bezieht . Der Gewerbeinspektor hat ( D )
bei diesen in der That äußerst geringfügigen Fällen davon
abgesehen , Anzeige bei der Polizei oder der Staatsanwalt =
schaft zu machen .
Es ist mir in den paar Tagen nicht möglich gewesen ,
hier in Berlin ein Exemplar der Instruktion für die sächsischen
Gewerbeinspektoren aufzutreiben ; aber ich glaube mich mit
Bestimmtheit zu erinnern , daß in der Instruktion der Gewerbeinspektoren
ein gewisses Ermessen für derartige leichte
Fälle eingeräumt ist . Wäre aber dieses der Fall , so würde
der Gewerbeinspektor vor allen Dingen nur innerhalb des
Rahmens seiner Instruktion gehandelt haben . Aber wenn eine
solche Instruktion auch nicht bestände , so finde ich es der Stellung
des Gewerbeinspektors durchaus angemessen , wenn er wegen derartiger
ganz geringfügiger , auf einem in der That recht wohl
verzeihlichen Mißverständnisse beruhender Uebertretungen
bei sonst crwiesenem guten Willen dem betreffenden Unternehmer
nicht die Behelligung einer Verfolgung und eines
Prozesses vor den Gerichten bereitet , wo schließlich 1 Mark
oder 3 Mark , je nachdem es Uebertretung oder Vergehen ist ,
als die Minimalstrafe herausspringt . Der Gewerbeinspektor
ist mit sehr gutem Bedacht nicht mit einer Strafgewalt ausgestattet
: er soll nicht die Dinge streng kommißmäßig behandeln
und jeden etwas blinden Knopf zur Anzeige oder Bcstrafung
bringen , er soll der Vertrauensmann der Arbeiter
und der Arbeitgeber sein . Man soll nicht , wenn er
kommt , zittern und denken müssen : irgend eine Unannehmlichkeit
hat das allemal , denn in einem großen Etablissement
wird sein Späherauge irgend eine kleine Ordnungswidrigkeit
immer entdecken , und er wird sie unfehlbar anzeigen . Nein ,
dahin dürfen wir die Gewerbeinspektoren nicht kommen lassen .
Wollen wir das , dann verzichten wir auf dieses ganze Amt ;
das besorgt auch die Polizei , dazu brauchen wir nicht das
besondere Amt . Die Fabrikinspektoren müssen so gestellt sein ,
daß sie das Vertrauen beider Parteien , der Arbeiter und der
