Wirtschaftspflege;  Eisenbahnen.  8  386.  747

mit  den  öffentlichen  Bahnen  unmittelbar  verbundenen  und  mit  Maschinenbetrieb
  eingerichteten  Privatan  schlußbahnen  sind  nach  ähnlichen  Grundsätzen
  vom  Regierungspräsidenten  im  Einvernehmen  mit  der  Eisenbahndirektion
  zu  genehmigen.10)  —  Vom  Staate  wird  der  Kleinbahnbau  durch
Beihilfen  unterstützt.  u)
9  386.

„  n  Die  Eisenbahnverwaltung  ist  zwischen  Reich  und  Einzelstaaten
geteilt.

Dem  Reiche  ist  neben  dem  —  bislang  noch  nicht  zur  Anwendung  gebrachten
  —  Rechte,  im  Interesse  der  Verteidigung  oder  des  gemeinsamen
Verkehrs  Gesetze  zu  geben  und  Eisenbahnen  selbst  anzulegen  oder  zu  genehmigen,
  im  Interesse  der  Landesverteidigung  und  des  allgemeinen  Verkehrs
  eine  Einwirkung  auf  den  Betrieb  und  das  Tarifwesen  übertragen.#)
Zur  Wahrnehmung  dieser  Rechte  besteht  das  dem  Reichskanzler  unterstellte
Reichseisenbahnamt.)

Die  Eisenbahnverwaltung  in  Preußen  erfuhr  mit  der  Erweiterung
des  Staatsbahnbetriebes  erhebliche  Anderungen  und  schließlich  eine  vereinfachende
  Umgestaltung.s)  Unter  dem  Minister  der  öffentlichen  Arbeiten:)
  stehen  die  Eisenbahndirektionen  als  allgemeine  Provinzialbehörden
  und  das  Eisenbahnzentralamt  zur  einheitlichen  Verwaltung
der  mehrere  oder  alle  Direktionen  berührenden  Angelegenheiten  (Versuche,
Beschaffungen).  Ihre  Spitze  bildet  ein  Präsident,  dem  —  abgesehen  von  den
kollegialisch  zu  behandelnden  Disziplinarsachen  —  die  Entscheidung  gebührt
  und  als  ständige  Vertreter  ein  Oberregierungsrat  und  ein  Oberbaurat
  zur  Seite  stehen.5)  Die  Staatsaufsicht  über  Privatbahnen  handhabt

1.43  m  Spurweite.  Bearb.  v.  Gleim

(4.  Aufl.  Berl.  07)  u.  Eger  (3.  Aufl.
Berl.  12).

10)  G.  92  §  43—55.  —  Hafenbahnen
Vf.  26.  Juni  94  (MB.  122).  Grubenausclufkahmen
  Vf.  23.  Aug.  11  (HM.

u0)  Grundsätze  Vf.  25.  April  95  (M#.
153  u.  19.  April  02  (Zeitschr.  f.  Kleinb.
79.

1)  RVerf.  Art.  48,  41—47,  auf
Bayern  nur  beschränkt  anwendbar  Art
46,  dagegen  in  Els.-Lothringen  gültig  V.
11.Dez.  71  (RGB.  444).—  Verordnungen
im  Reiche  §  385  Anm.  4  u.  8  d.  W.

2)  RG.  27.  Juni  73  (RB.  164).
Geschäft#0.  13.  März  76  (8.  197).
Das  Reichseisenbahnamt  führt  nur  Aufsicht
  ohne  eigene  Verwaltung  und  hat,
da  solche  im  Verkehrswesen  nicht  durchführbar
  erscheint,  bislang  keine  größere
Wirksamkeit  eutfalten  können.  —  Tage- 



 

gelder  u.  Reisekosten  der  Reichseisenbahnbeamten
  §  24  Anm.  9  d.  W.  —  Verwaltung
  der  Reichseisenbahnen  (in  Elsaß-Lothringen)
  §  175  Anm.  7.

2)  AE.  15.  Dez.  94  (GS.  95  S.  11)  mit
VerwaltungsO.,  neu  gefaßt  07  (GS.  S1).

4)  §  50  d.  W.  u.  VerwO.  S  2—5;
ferner  §  124  Anm.  7  u.  (Befugnis  zum
Erwerbe  unbeweglicher  Sachen)  Anm.  2.

—  Erlaß  von  Polizeiverordnungen  8  231

Abs.  21  d.  W.

5)  VerwO.  §  6—9  u.  Gesch  O.  4.  Mai
10,  f.  d.  Zentralamt  22.  März  07  (Eisenb.=VBl.
  142).  Eisenbahndirektionen
(21)  bestehen  in  Königsberg  i.  Pr.,  Danzig,
Berlin,  Stettin,  Bromberg,  Posen,  Breslau
Kattowitz,  Magdebg.,  Halle,  Erfurt,  Altona,
Hannover,  Münster,  Kassel,  Frankfurt  a.  M.,
Köln,  Essen  a.  Rh.,  Elberfeld,  St.  Johann-Saarbrücken
  und  Mainz  (8  385
Anm.  2).  —  Disziplinarbefugnisse
G.  17.  Juni  80  (G.  271)  u.  VerwO.
8  7.—  Ahrlich  ist  (1908)  die  Verwaltung