Metadata : Militärstrafgerichtsordnung. 

40  Militärstrafgerichtsordnung.  

dem  Kommandeur  des  Militär-Knabenerziehungsinstituts
in  Annaburg,

dem  Kommandeur  der  Offizierreitschule,

dem  Kommandeur  der  Kavallerie-Unteroffizierschule,

dem  Kommandeur  der  Oberfeuerwerkerschule,

dem  Vorsteher  der  Versuchsabteilung  der  Artillerieprüfungskommission,


dem  Direktor  der  Militäreisenbahn,

dem  Kommandeur  der  Luftschifferabteilung,

den  Gendarmerie-Brigadiers,

den  Kommandeuren  der  Kriegschulen,  

dem  Kommandeur  der  Hauptkadettenanstalt,

dem  Inspekteur  der  Ersatzeskadrons.

6.  Für  die  Garnison  Berlin  tritt  folgende  Regelung  ein:

a)  die  Bestimmung  in  Nr.  4  findet  auf  das  Gardekorps
keine  Anwendung.  Für  dieses  gilt  lediglich  die  Vorschrift
  in  Nr.  3  Abs.  1;

b)  die  Stäbe  und  Behörden  des  III.  Armeekorps,  die
Landwehrinspektion  Berlin  und  die  Bezirkskommandos
Berlin  I—IV  unterstehen  der  Gerichtsbarkeit  der  6.  Division
  und  des  Generalkommandos  III.  Armeekorps;*)

c)  im  übrigen  werden  die  in  Berlin  garnisonierenden  militärischen
  Verbände,  soweit  sie  nicht  eigene  Gerichtsbarkeit
  haben,  sowie  die  in  Berlin  befindlichen  Militärpersonen
  und  Stäbe,  soweit  nicht  eine  andere  Gerichtsbarkeit
  begründet  ist,  der  Gerichtsbarkeit  des  Gouvernements
unterstellt,  und  zwar  soll  die  Gerichtsbarkeit  in  allen
Sachen  für  die  erste  Instanz  dem  Kommandanten,  für
die  Berufungsinstanz  dem  Gouverneur  zustehen.

Für  die  Marine  ist  nachstehende  Order  ergangen:

Gerichtsherrliche  Befugnisse    der  Befehlshaber
der  Marine.
Allerhöchster  Befehl  zu  den  §§  37,  65,  422  der  MStrGO.
v.  1.  Dez.  1898.

A.  zu  §§  37,  65.
1.  Ich  verleihe  die  gerichtsherrlichen  Befugnisse  des  Kommandirenden
  Admirals:**)

*)  Dem  Landwehr-Inspekteur  ist  die  höhere  Gerichtsbarkeit
über  den  Stab  der  Landwehr-Inspektion  und  die  Bezirkskommandos
  I-IV  Berlin  verliehen  worden.  ARD.  v.  20.  März
1902  (ABBl.  S.  75).

**  )  Durch  ARD.  v.  30.  März  1907  (ABBl.  1907  S.  73)  ist