Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XVIII. Band. (18)

Erläut,  des  §.  19  der  Prior.-Ordn.  108

teren  auf  dem  einen  vor  dem  jüngeren  auf  dem  anderen
  Objekte.  Der  Zusatz:  ohne  Unterschied,  worauf
  sie  ursprünglich  eingetragen  waren,  will  dabei
nur  soviel  sagen,  daß  für  diesen  Kollisionsfall  nichts
im  Wege  stehe,  Gläubiger  auf  verschiedenen  Hypothek-Objekten
  in  eine  vereinte  Rangordnung  nach  der
Zeitfolge  zu  bringen,  was  für  das  gemeirrechtliche
jus  offerendi  et  succedendi  der  Pfand-Gläubiger
nicht  stattfände.

Die  praktische  Ausführbarkeit  der  in  jenem
#§#.  19  verborgen  liegenden  Vorschristen,  an  der,.  die
K.  d.  RR.  verzweifelte,  wird  aber  in  allen  Fällen
nur  dadurch  völlig  gesichert  sein,  daß  das  Verfahren
dabei  in  zwei  Abschnitte  getheilt  wird,  von  denen
der  erste  dem  Prinzipe  der  Spezialität,  und  der
zweite  dem  der  generellen  Priorität  unterworfen
bleibt.  Die  Regel  hiefür  läßt  sich  in  einer  Weise
formuliren,  welche  den  mehrdeutigen  Sinn  der
Worte:  „ohne  Unterschied,  —  auf  welche  Grundstücke
  sie  ursprünglich  eingetragen  waren,“  —  in
einer  durchgreifenden  Richtung  festzustellen  scheint.
Eine  auf  die  bisherige  Grundlage  gebaute  Vollzugs-Vorschrift
  zum  §.  19  Abs.  II  der  PO.
würde  sich  am  besten  und  in  allen  Fällen  erschöpfend
in  folgender  Fassung  geben  lassen:

„Können  aber  vurch  die  Anweisung  einer  gan-„zen
  solidarischen  Hypothek-Forderung  auf  den  Er-Hlös
  eines  oder  des  anderen  der  hypothezirten  Güter
„nicht  alle  auf  den  verschiedenen  Gütern  eingetra-„genen
  Forderungen  befriedigt  werden,  —  so  ist
„1)0  vurch  eine  vorläufige  sich  strenge  an  den  Vor-„trag
  der  einzelnen  Hypothek-Folien  haltende  und
„abgesonderte  Aufstellung,  wobei  jeder  solida-„rische
  Hypothekgläubiger  auf  jede  ihm
„verpfändete  Masse  mit  dem  vollen  Be-„trage
  seiner  Forderung  eingerückt  wird,
„vorerst  zu  ermitteln,  a)  aeelce  Hypothek-Gläubiger