Full text: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II (2)

204 Joll · und Haudelewesen. 
wurde abgelehnt, der Antrag Michaelis aber, in der Zisser 2, 
beizusügen: 
„b) bei der Steuer von inländischem Salze — sobald 
solche, sowie ein Zoll von ausländischem Salze 
unter Aufhebung des Salzmonopols eingeführt 
sein wird — mit dem Betrage der auf Salzwer- 
ken erwachsenden Erhebungs= und Aufsichtskosten.“ 
mit großer Mehrheit angenommen, so daß nun b des Entwurfs c wird. 
Der Antrag Exleben, am Schlusse des Artikels zwischen die Worte „eines 
Aversums" zu inseriren: „unter Zustimmung des Reichstags festzu- 
stellenden“ wurde abgelehnt. Der ganze Artikel, wie er hiernach lautet, 
wurde sodann mit sehr großer Mojorität angenommen.“) Gleiche Annahme 
erfolgte ohne Discussion in der Schlußberathung.“) 
Artikel 39 
(conform mit Artikel 36 des Entwurss), 
Artikel 40 
(consorm mit Artikel 37 des Entwurfs), 
wurden ohne Diecussion mit sehr großer Mehrheit angenommen, ebenso 
in der Schlußberalhung.“") 
  
% St. Ber. S. 50. 
*%% S#. Ber. S. 712. 
“% Eit. er. S. 504 u. S. 712 r. m.
	        
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