Full text: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band II (2)

Artikel 47. Evans. Reichenheim. Delbrück. 217 
Ausführung und empfehle diesen Zusatz bloß dringend Ihrer ernsten Erwä- 
gung. Sie können in einem Augerblicke darüber schlüssig werden. Ich bitte 
den Herrn Präsidenten, meinen Antrag: die Einschiebung der Worte „bei 
Kriegsgefahr“ nach „Kriegsmaterial,“ gefälligst besonders zur Abstimmung 
zu bringen. 
Reichenheim aus Berlin (Waldenburg).“) Ich habe nur eine Frage 
an die Herren Bundescommissarlen zu richten. In dem Artikel 47, 
der jetzt zur Berathung sicht, finden sich in dein letzten Satze die Worte „zu 
gleichen ermäßigten Sützen“, es ist aber aber nirgendwo gesagt, was 
darunter zu verstehen sei, und es scheint die Nothwendigkeit vorzuliegen, 
daß die Herren Commissarien sich Über diesen Satz dußern Ich glaube, 
daß gerade diese Unbestimmtheit den Herrn Abgeordneten Evans veranlaßt 
hat, sein Amendement einzubringen. Würde diese Unklarheit vermieden sein, 
so glanbe ich, würde er zur Einbringung seines Amendements keine Veran- 
lassung gehabt haben. 
Delbrück.“) Der Ausdruck „zu gleichen ermäßigten Sützen“ hat sagen 
sollen, daß eben die Beförderung in den vorausgesetzten Fällen auf sämmt- 
lichen bei dieser Beförderung betheiligten Eisenbahnen zu gleichen 
Säßen stattfinden soll. 
Bei der Abstimmung wurde der Antrag Evans auf Einschaltung 
bei Kriegsgefahr“ in der letzten Zeile abgelehnt und hierauf der Artikel 
in der Fassung des Entwurfs mit großer Majorität angenommen.““) 
Gleiche Annahme erfolgte ohne Diecussion in der Schlußberathung. 4) 
*) St# Ber. S. 508. 
*% Et. Ber. S. 509 l. . 
SESt. Ber. S. 509. I. m. 
t) St. Ber. S. 712.
	        
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