Ar#ikel 57—6#f. Bockum-Doisse. Duncker. 311
Stunde als Norddeutscher, der Über seinem geleisteten Eide steht. Ich richte
mich in dieser Beziehung nach einem erhabenen Beispiele, welches ich Ihnen
vorführen will. Als im vorigen Jahre die siegreiche Armee zurückkehrte,
wäre es unsrer Regierung ein leichtes gewesen, alle die Artikel, welche der
Abschnit XI. umfaßt, im Wege eines Staatsstreichs oder der Octroyirung
bei uns einzuführen; es würde einer späteren Landesvertrrtung unter dem
Drucke des Augenblicks nicht eingefallen sein, die nachträgliche Genehmigung
dazu zu versagen. Die Reglerung hat das aber nicht gethan, meine Herren!
Sie ist noch weiter gegangen; ste hat sogar offen und geradezu erklärt, daß
sie in der Auslegung der Verfassung, und namentlich in Bezug auf Artikel 99
derselben irrige Ansichten Jahre lang verfolgt habe; sie hat die Indemnität
von der Volksvertretung verlangt! Und wem, meine Herren, verdanken wir
das? Vediglich unserm hochherzigen, eidestreuen Könige! Ich vermag
ein solch' überwältigendes Beispiel an mir nicht spurlos vorübergehen zu
lassen. Aus diesen Erwägungen, meine Herren, habe ich mitgwirkt zu
den Anträgen, wie Sie dieselben in Nr. 73 der Drucksachen finden. Diese
Anträge machen das Vand nicht wehrlos; sie entziehen der Armee, wie sie
bestehen muß, weder die nöthigen Geldmittel, noch den nöthigen Kriegsbedarf,
und wenn die tapfern Generale, die dieselbe zu Sieg und Ruhm gefuhrt
haben, — wenn sie derartige Besorgnisse hegen möchten, so kann ich nur ver-
sichern, daß von dem Allen Niemand von uns jemals ekwas verweigern wird.
Das Ganze, was die Anträge besagen, ist, vor Ueberrumpelung und Ueber-
eilung zu wahren. Was jezßzt besteht, die Einrichtungen, die Geldmittel, wie
fie bewilligt sind, sie werden bewilligt bleiben, und nur dem ruhigen Wege
der Gesetzgebung soll nicht vorgegriffen werden. Aus gewissenhafter Ueber-
zeugung habe ich zu diesen Anträgen meine Zustimmung gegeben, und ich
werde für# dieselben, mithin gegen die betreffenden Artikel des Verfassungs-
Entwurfes stimmen.
Duncker (Berlin).?) Meine Herren! Elner der Herren Vorredner
hat, wenn ich nicht irre, geäußert, es würde schwer sein für einen Preußi-
schen Abgeordneten, der in den letzten Kämpfen zwischen der Regierung
und dem Abgeordneten in dieser Frage gestanden hat, in dieser Frage die
nöthige Unbefangenheit zu wahren. Obschon ich zu deu Abgeord-
neten gehört habe, welche diesen Kampf geführt haben, so will ich mich doch
bemühen, und glaube es in gewissem Grade erreicht zu haben, diese Unbe-
fangenheit zu wahren. Ich bin in derselben so welt gegangen, daß
ich, weil ich in der Begründung des Norddeutschen Bundes und in dem hier
zu schaffenden Reichstage die Gelegenheit sah, diese ganze Frage neu zu ord-
nen, für die Vergangenheit der Königlichen Staatsregierung im Abgeordneten-
hause die Indemnität erthellt habe; ich habe das aber freilich nur in
°) Se. Ber. S. 549.
