1194 1869. Art. 17. Verantwortliche Bundesministerien.
Bundeskanzler Graf von Bismarck“): Ich frcue mich, daß dre Schluß
vorher nicht angenommen wurde und dem Herrn Vorredner noch das Wort
gestattet worden ist, indem ich aus seiner Rede wiederum habe ersehen können,
daß man sehr hänufig in seinen Meinungen sich viel näher steht, als man
vor der Diekussion geglaubt hat. Wenigstens in dem einen Punkte, gegen
den ich von meiner Stellung als Bundeskanzler aus Widerspruch eingelegt
habe, ist mir die Tendenz des Antraget durch die Aeußerung des Vorredners
vicl näher gerückt. Er erschien mir von diesem Gesichtspunkte, wenn er sich
darauf allein beschränkt hätte, annehmbarer als vorher, wenn er mirauch nach seiner
Tendenz gegen den Bundesrath sowohl nach meinem Rechsgefühl als auch nach
meiner Ansicht von der Zweckmäßigkeit jederzeit unannehmbar bleiben wird. Wenn
ich vorher gesagt habe, ich halte ein Ministerium mit einheitlicher Spitze für zweck-ü
mäßiger in allen Staatseinrichtungen wie ein Ministerium mit kollegialischer
Spitze, wo man nicht weiß, wer überstimmt oder gehemmt worden ist, so
babe ich damit ja nicht weiter gehen wollen, als der Herr Abgeordnete nach
dem Beispiel der englischen Einrichtungen gehen will, aus welchem ich schließen
darf, daß wir im Grunde ganz einer Meinung über die einheitliche Spitze
sind. Wir sind vielleicht über viele Dinge cinverstanden, ohne daß wir es
für den Augenblick wissen. (Heiterkeit auf allen Seiten.) Ich würde die
englische Stellung eines Ministerpräsidenten überall für auereichend halten,
um die nöthige Einheit der Leitung herzustellen. Davon sind wir aber nach
unserer Verfassung und nach unseren Gchräuchen weit entfernt. Aenderungen
in der Scenerie erfordern einen Aufwand von Kraft und Reibung, den ge-
wöhnlich Niemand Zeit hat zu leisten. Aber im Bundeskanzler = Amte sind
die Einrichtungen gerade so wie sie der Herr Vorredner zu erhalten wünscht;
es fehlen bloß einige Ministertitel, und damit würde ich gar nicht so sehr
ängstlich sein, (Heiterkeit auf allen Seiten) sobald nur die einheitliche Leistung
durch die Ansprüche, die sich an diese Titel knüpfen, nicht zersplittert wird!
(Erneute Heiterkeit.)
Der wiederholte Antrag auf Schluß der Diskussion drang nunmehr
durch'-).
Twesten als Antragsteller'““): Ich habe nur eine persönliche Bemer-
lung zu machen. Aus einer nicht ganz richtigen Wiederholung meiner Worte
durch Herrn von Blanckenburg hat der Herr Vertreter des Königreichs
Sachsen im Bundesrath gefolgert, ich hätte alle Diejenigen, welche gegen
unseren Antrag stimmen würden, als Gegner des Bundes bezeichnen wollen.
Ich habe ganz ausdrücklich gesagt, nicht bloß aus Rücksichten der Zeit, son-
dern auch aus Rücksichten abweichender Meinumgen über die Art der Regelung
der Regierungsgewalt würde ein Einspruch gegen unseren Antrag erhoben
) St. B. S. 411 r. o.
*) St. B. S. 411 r. g. u.
ESt. B. S. 411 r. u.
