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Eine Reihe anderer gemeinhin bekannter Stoffe stellte lediglich
das Erzeugnis bestimmter Spezialfabriken dar; so war die Herstellung
von Saccharin auf 2, die Erzeugung von Vanillin auf ca. 12, die
Fabrikation von Kartoffelsago auf ca. 7 Firmen beschränkt. Neben
den genannten und vielen anderen reellen Erzeugnissen der Nah—
rungsindustrie ist im Handel ständig oder vorübergehend eine Unmenge
von Zubereitungen von zweifelhafter Güte erschienen, die
mangels genügender Nachfrage oder dank einer ablehnenden gerichtlichen
Entscheidung, meist nur ein kurzes, unbeneidetes Dasein fristeten.
Die im Kriege entstandene Industrie der Ersatzlebensmittel hat
im wesentlichen auf die in Friedenszeiten bekannt gewordenen Erzeugnisse
zurückgegriffen und leider nur wenige neuartige Erscheinungen
von bleibendem Werte zutage gefördert.
Für diese Darstellung interessiert vornehmlich die Beurteilung
der Ersatzlebensmittel im Rahmen der Nahrungsmittelgesetzgebung,
auf deren Grundlage nach der Einführung der reichsgesetzlichen Genehmigungspflicht
die besonderen Grundsätze für die Beurteilung der
Ersatzlebensmittel erwachsen sind. Für ihre Beurteilung ist als
einem Teil der Nahrungs= und Genußmittel die Grundlage durch
das Nahrungsmittelgeset) vom 14. Mai 1879 nebst der
Novelle vom 28. Juni 1887 (RGBl. S. 145 bzw. 267) gegeben.
Daneben kommen zunächst in einzelnen Fällen die Gewerbeordnung
für das Deutsche Reich vom 26. Juli 1900 (hinsichtlich
der Genehmigungspflicht gewisser Nahrungsmittelfabriken, der Anzeigepflicht,
des Marktverkehrs und der Preiskontrolle), ferner das
Gesetz zum Schutze der Warenbezeichnung vom
12. Mai 1894 und das Gesetz gegen den unlauteren
Wettbewerb vom 7. Juni 1909 in Frage.
In Preußen ist auf Grund des § 6 c des Gesetzes über
die Polizeiverwaltung vom 11. März 1850 den Ortspolizeiverwaltungen
die Möglichkeit gegeben, das öffentliche Feilhalten
von Nahrungsmitteln im Interesse von Leben und Gesundheit
und zur Abwehr von Gefahren, welche dem redlichen Verkehr
durch Täuschung und unreelles Wesen drohen, zur Sicherung von
Treu und Glauben im öffentlichen Handel, zu regeln.
1) Nahrungsmittel im Sinne des Gesetzes vom 14. Mai. 1879.
sind Gegenstände, die der Mensch zum Zwecke seiner Ernährung
zu genießen pflegt, gleichviel ob sie einer Zubereitung bedürfen
oder nicht, und ob sie allein für sich zu solcher Ernährung geeignet sind.
Es fallen also unter diesen Begriff auch alle Stoffe, die erst in Verbindung
oder nach der Verarbeitung mit anderen Stoffen bestimmt sind, zur
menschlichen Nahrung zu dienen. (R. G. Rlg. Bd. 3, S. 456.)