Full text : Die Ersatzlebensmittel in der Kriegswirtschaft.

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Eine  Reihe  anderer  gemeinhin  bekannter  Stoffe  stellte  lediglich
das  Erzeugnis  bestimmter  Spezialfabriken  dar;  so  war  die  Herstellung
von  Saccharin  auf  2,  die  Erzeugung  von  Vanillin  auf  ca.  12,  die
Fabrikation  von  Kartoffelsago  auf  ca.  7  Firmen  beschränkt.  Neben
den  genannten  und  vielen  anderen  reellen  Erzeugnissen  der  Nah—
rungsindustrie  ist  im  Handel  ständig  oder  vorübergehend  eine  Unmenge
  von  Zubereitungen  von  zweifelhafter  Güte  erschienen,  die
mangels  genügender  Nachfrage  oder  dank  einer  ablehnenden  gerichtlichen
  Entscheidung,  meist  nur  ein  kurzes,  unbeneidetes  Dasein  fristeten.
Die  im  Kriege  entstandene  Industrie  der  Ersatzlebensmittel  hat
im  wesentlichen  auf  die  in  Friedenszeiten  bekannt  gewordenen  Erzeugnisse
  zurückgegriffen  und  leider  nur  wenige  neuartige  Erscheinungen
  von  bleibendem  Werte  zutage  gefördert.

Für  diese  Darstellung  interessiert  vornehmlich  die  Beurteilung
der  Ersatzlebensmittel  im  Rahmen  der  Nahrungsmittelgesetzgebung,
auf  deren  Grundlage  nach  der  Einführung  der  reichsgesetzlichen  Genehmigungspflicht
  die  besonderen  Grundsätze  für  die  Beurteilung  der
Ersatzlebensmittel  erwachsen  sind.  Für  ihre  Beurteilung  ist  als
einem  Teil  der  Nahrungs=  und  Genußmittel  die  Grundlage  durch
das  Nahrungsmittelgeset)  vom  14.  Mai  1879  nebst  der
Novelle  vom  28.  Juni  1887  (RGBl.  S.  145  bzw.  267)  gegeben.
Daneben  kommen  zunächst  in  einzelnen  Fällen  die  Gewerbeordnung
  für  das  Deutsche  Reich  vom  26.  Juli  1900  (hinsichtlich
der  Genehmigungspflicht  gewisser  Nahrungsmittelfabriken,  der  Anzeigepflicht,
  des  Marktverkehrs  und  der  Preiskontrolle),  ferner  das
Gesetz  zum  Schutze  der  Warenbezeichnung  vom
12.  Mai  1894  und  das  Gesetz  gegen  den  unlauteren
Wettbewerb  vom  7.  Juni  1909  in  Frage.

In  Preußen  ist  auf  Grund  des  §  6  c  des  Gesetzes  über
die  Polizeiverwaltung  vom  11.  März  1850  den  Ortspolizeiverwaltungen
  die  Möglichkeit  gegeben,  das  öffentliche  Feilhalten
  von  Nahrungsmitteln  im  Interesse  von  Leben  und  Gesundheit
  und  zur  Abwehr  von  Gefahren,  welche  dem  redlichen  Verkehr
durch  Täuschung  und  unreelles  Wesen  drohen,  zur  Sicherung  von
Treu  und  Glauben  im  öffentlichen  Handel,  zu  regeln.

1)  Nahrungsmittel  im  Sinne  des  Gesetzes  vom  14.  Mai.  1879.
sind  Gegenstände,  die  der  Mensch  zum  Zwecke  seiner  Ernährung
zu  genießen  pflegt,  gleichviel  ob  sie  einer  Zubereitung  bedürfen
oder  nicht,  und  ob  sie  allein  für  sich  zu  solcher  Ernährung  geeignet  sind.
Es  fallen  also  unter  diesen  Begriff  auch  alle  Stoffe,  die  erst  in  Verbindung
  oder  nach  der  Verarbeitung  mit  anderen  Stoffen  bestimmt  sind,  zur
menschlichen  Nahrung  zu  dienen.  (R.  G.  Rlg.  Bd.  3,  S.  456.)