Metadata : Staatslexikon. Vierter Band: Patentrecht bis Staatsprüfungen. (4)

127

am  22.  Mai  1868  organisiert  und  der  Leitung
eines  Feldpropstes,  der  zugleich  Titularbischof
(Armeebischof)  sein  sollte,  unterstellt.  Die  genaueren
staatlichen  Bestimmungen  enthält  die  katholische
militärkirchliche  Dienstordnung  vom  17.  Okt.
1902.  Die  dem  Feldpropst  unterstehenden  Militärpfarrer,
  die  in  dem  Breve  trotz  ihrer  Amovibilität
  als  Pfarrer  bezeichnet  wurden,  haben
innerhalb  ihres  Bezirks  Jurisdiktion  über  alle  gesetzlich
  zur  preußischen  Armee  bzw.  zu  den  Schutztruppen
  oder  zur  deutschen  Marine  gehörigen
Gläubigen,  also  auch  über  die  Frauen  und  Kinder
der  Heeresangehörigen.  Man  unterscheidet  Militäroberpfarrer,
  Marineoberpfarrer  mit  Quasidechantenbefugnis
  und  Didvisionspfarrer,  Garnisonpfarrer,
  Marinepfarrer.  Eigne  Militärpfarrstellen
bestehen  außer  in  Preußen  im  Königreich  Sachsen
und  in  den  Großherzogtümern  Baden  und  Hessen.
  In  Bayern  und  Württemberg  sowie  in  den
übrigen  Bundesstaaten  wird  die  Militärseelsorge
von  Dihzesangeistlichen  teils  hauptamtlich  teils
nebenamtlich  versehen  (vgl.  Krose,  Kirchl.  Handbuch
  II/19091  455  f).  Auch  in  Osterreich  gibt  es
bereits  im  16.  Jahrh.  erstmals  eingerichtete  eigne
Militärseelsorge,  die  dem  Apostolischen  Feldvikariat
  in  Wien  unterstellt  ist  (vgl.  Bielik,  Geschichte
der  k.  k.  Militärseelsorge  [19091).  In  Italien
und  Frankreich  besteht  die  exemte  Militärseelsorge
nicht  bzw.  nicht  mehr.

3.  Der  Pfarrbezirk  ist  gewöhnlich  räumlich  fest
umgrenzt,  jedoch  kann  die  Zugehörigkeit  zu  einer
Pfarrei  auch  durch  persönliche  Verhältnisse  bestimmt
  sein,  wie  bei  den  Hof-,  Militär=  und  Gefängnispfarreien.
  Uber  die  Größe  eines  Pfarrbezirks
  besteht  die  Bestimmung,  daß  er  wenigstens
zehn  selbständige  Familien  mit  eignen  Besitzungen
umfassen  soll  (C.  3,  c.  10,  q.  3);  nach  einer  Anordnung
  Pius'  VI.  (Quot  aliguantum  10.  März
1791)  soll  eine  Pfarrei  nicht  über  6000  Seelen
zählen.  Ist  die  Grenze  streitig,  so  kann  in  30
Jahren  Verjährung  eintreten  (C.  6,  c.  16,  q.  3),
während  gegen  die  klar  feststehende  Grenze  eine
Verjährung  keine  rechtliche  Geltung  haben  kann
(c.  4,  X.  3,  29).  Die  Errichtung  einer  Pfarrei
und  die  Festlegung  ihrer  Grenzen  ist  Sache  des
Bischofs  unter  Zustimmung  des  Kapitels  (c.  3,
X.  3,  48;  Conc.  Trid.  sess.  XXIV,  c.  13).
Außer  der  justa  causa,  die  zur  Errichtung  eines
jeden  Kirchenamts  nötig  ist,  muß  die  Dotation
für  den  Unterhalt  des  Benefiziaten  sowie  für  die
Bestreitung  der  Kosten  der  Instandhaltung  der
Kirche  und  des  Kultus  vorhanden  sein  (c.  9,  D.  1;
c.  8,  X.  3,  40;  c.  3,  X.  3,  48;  Conc.  Trid.  sess.
XXI  deref.  c.  4).  Auch  müssen  alle  jene  gehört
werden,  welche  ein  Interesse  daran  haben,  damit
deren  eventuelle  Rechte  nicht  verletzt  werden.  Die
Errichtung  einer  Pfarrei  kann  vollzogen  werden
entweder  durch  eine  Neugründung  schlechthin  oder
durch  Verlegung  in  eine  andere  Kirche  oder  durch
Umwandlung  eines  niederen  Benefiziums,  etwa
eines  Rektorats,  in  eine  Pfarrei  oder  durch  Tei-Pfarrer.



 

128

lung  einer  Pfarrei  in  mehrere  Pfarreien.  Während
  das  Dekretalenrecht,  dem  das  Konzil  von
Trient  folgt,  eine  Teilung  von  Pfarreien  nur
wegen  zu  großer  Entfernung  oder  zu  beschwerlichen
Wegs  gestattet  (c.  3,  X.  3,  48),  ist  sie  nach  heutiger
  Doktrin  und  Praxis  auch  angängig  wegen
des  zu  starken  Anwachsens  der  Seelenzahl,  für
welche  das  ältere  Recht  nur  eine  Vermehrung  der
Hilfsgeistlichen  kannte.  Die  Dotation  der  neuen
Pfarrei  wird  aufgebracht  aus  freiwillig  hierzu  gegebenen
  Legaten  (vgl.  Acta  S.  Sedis  III  354;
IV264)  oder  aus  überschüssigen  Einkünften  der
seitherigen  Pfarrei  (vgl.  c.  3,  X.  3,  48;  Trid.
sess.  XXI  de  ref.  c.  4)  oder  aus  Steuern  der
neuen  Parochianen  (vgl.  Trid.  a.  a.  O.).  Wird
die  neue  Pfarrei  aus  den  Einkünften  der  Mutterkirche
  dotiert,  so  bekommt  deren  Pfarrer,  nicht
etwa  deren  Patron,  das  Präsentationsrecht.  Auch
vor  der  Teilung  einer  Pfarrei  sollen  die  Interessenten
  gehört  werden.  Der  Bischof  kann,  falls
wichtige  Gründe  vorliegen,  selbst  gegen  den  Willen
des  Pfarrers  und  der  sonstigen  Interessenten  einen
Teil  der  Pfarrei  abzweigen  und  eine  Tochterpfarrei
  errichten  (c.  3,  X.  3,  48;  Trid.  sess.  XXI
de  ref.  c.  4).

Die  Errichtung  einer  Pfarrei  ist  an  sich  eine
rein  kirchliche  Angelegenheit.  Tatsächlich  wirkt  jedoch
  die  Staatsregierung  fast  überall  bei  Pfarrerrichtungen
  mit.  Sägmüller  schreibt:  „Weil  aber
die  Kirchenämter  auch  von  Bedeutung  sind  für
das  öffentliche  Wohl,  weil  sodann  der  Staat  vielfach
  zum  Ersatz  für  eingezogenes  Kirchengut  die
notwendige  Dotation  gewährt  oder  die  juristische
Persönlichkeit  verleiht,  so  hat  der  Heilige  Stuhl
stets  auf  die  Mitwirkung  der  Staaten  bei  Errichtung
  von  beneficia  maiora  gehalten,  die  Bischöfe
  zum  Teil  auch  ausdrücklich  für  Errichtung
von  beneficia  minora  auf  dieselbe  angewiesen,
oder  er  toleriert  wenigstens  die  betreffenden  Landesgesetze“
  (Lehrbuch  des  kath.  Kirchenrechts  (219091
268  f).  So  bestimmt  das  bayrische  Konkordat
vom  15.  Juni  1817,  den  Bischöfen  stehe  das  Recht
zu,  Pfarreien  zu  errichten,  zu  teilen,  zusammenzulegen,
  collatis  cum  Regia  Maiestate,  praesertim
  pro  convenienti  redituum  assignatione
Cconsiliis.  Das  Religionsedikt  vom  26.  Mai  1818
aber  rechnet  zu  den  Gegenständen  gemischter  Natur,
bei  denen  von  der  Kirchengewalt  ohne  Mitwirkung
der  weltlichen  Obrigkeit  keine  einseitigen  Anordnungen
  getroffen  werden  dürfen,  auch  die  Einteilung
  der  Pfarrsprengel  (§  76).  Auch  in  Baden
muß  die  Regierung  gehört  werden,  da  das  Vermögen,
  welches  den  kirchlichen  Bedürfnissen,  sei
es  des  ganzen  Landes  oder  gewisser  Distrikte  oder
einzelner  Orte,  gewidmet  ist,  nach  dem  Gesetz  vom
9.  Okt.  1860  unter  gemeinsamer  Leitung  der
Kirche  und  des  Staats  verwaltet  wird.  Das  Gesetz
vom  26.  Juli  1888,  welches  die  Besteuerung  für
örtliche  kirchliche  Bedürfnisse  regelle,  bestimmte
in  §  11,  daß  Anderungen  in  dem  Bestand  der
Kirchengemeinden  (durch  Neubildung,  Auflösung,