Metadata : Die Hausgesetze der regierenden Deutschen Fürstenhäuser. Dritter Band: Sachsen, Schwarzburg, Waldeck, Württemberg, Zollern. (3)

97  Einleitung.  631

Nach  richtigen  staatsrechtlichen  Grundsätzen  ist  der  Regent  interimistisches
Staatsoberhaupt  und  übt  ohne  Ausnahme  die  volle  preussische  Staatsgewalt
  aus.  Gerade  weil  diese  als  die  untrennbare  Grundlage  der  deutschen
Kaiserwürde  gedacht  ist,  muss  auch  der  preussische  Regent  von  Rechtswegen
interimistisches  deutsches  Staatsoberhaupt  sein,  solange  die  Verhinderung  des
zum  Thron  berufenen  Monarchen  dauert.  Dem  Regenten  oder  Reichsverweser
geht  von  den  kaiserlichen  Rechten  nichts  ab,  als  der  Kaisertitel,  welchen
der  zur  Ausübung  der  Regierungsrechte  unfähige  Monarch  in  Verbindung  mit  dem
preussischen  Königstitel  zu  führen  hat.  Aber  nur  über  den  Erwerb  der
Kaiserwürde  entscheidet  das  preussische  Staatsrecht;  das  Kaiserthum  als  solches,
seinem  staatsrechtlichen  Inhalte  nach,  ist  keine  preussische,  sondern  eine  deutsche
Institution,  deren  Befugnisse  lediglich  durch  die  Reichsverfassung  bestimmt
werden.

Der  Titel  „Deutscher  Kaiser“  ist  dem  eines  Kaisers  von  Deutschland
oder  eines  Kaisers  der  Deutschen  vorgezogen  worden;  im  diplomatischen  Sprachgebrauch
  nennt  sich  dagegen  der  Kaiser  nicht  „Empereur  gerinanique“,  sondern
„Empereur  d’  Allemagne“,  nach  dem  Vorbilde  der  älteren  deutschen  Kaiser.  Die
Erblichkeit  der  Kaiserwürde  findet  darin  ihren  Ausdruck,  dass  auch  der  Kronprinz
  von  Preussen  den  Titel  Kronprinz  des  deutschen  Reiches  und  das  Prädikat
„Kaiserliche  Hoheit“  führt,  neben  welchen  Bezeichnungen  der  Titel  „Kronprinz
von  Preussen“,  resp.  Königliche  Hoheit  beibehalten  wird  (Urk.  XXIVb).  Da
sämmtliche  Prinzen  des  preussischen  Königshauses  ein  eventuelles  Warterecht
auch  auf  den  deutschen  Kaiserthron  haben,  so  würde  nichts  entgegenstehen,
ihnen  allen  das  Prädikat  „Kaiserliche  Hoheit“  beizulegen,  wie  dies  in  andern
Kaiserhäusern  üblich  ist.  Mit  dem  Kaisertitel  ist  die  Kaiserkrone,  die  Führung
des  kaiserlichen  Wappens  und  der  kaiserlichen  Standarte  verbunden.  Diese  Insignien
  sind  festgestellt  worden  durch  den  Allerhöchsten  Erlass  vom  3.  August
1871!)  (Urk.  XXIVc).

Da  das  Deutsche  Reich  die  Stellung  und  die  Ehren  einer  Macht  ersten
Ranges  einnimmt,  so  bestimmen  sich  hiernach  auch  die  Ehrenrechte  seines  Oberhaupts,
  als  solchen  im  völkerrechtlichen  Verkehre,  also  abgesehen  von  den
gleichartigen  Rechten,  welche  ihm  als  König  von  Preussen  zustehen.  Pekuniäre
Ansprüche  stehen  dem  Kaiser  an  das  Reich  nicht  zu.  Eine  Civilliste  existirt
ebensowenig,  wie  im  älteren  deutschen  Reiche.  Die  pekuniäre  Ausstattung  des
deutschen  Kaisers  beruht  lediglich  auf  seinen  preussischen  Einnahmen,  besonders
der  Kronfideikommissrente,  aus  welcher  die  durch  die  Stellung  des  deutschen
Kaisers  verursachten  Repräsentationskosten  mit  getragen  werden  müssen.  Ebensowenig
  gibt  es  bis  jetzt  einen  kaiserlich  deutschen  FHofstaat,  der  vom  preussischen
  verschieden  wäre.  Auch  ertheilt  der  Kaiser  als  solcher  weder  Orden,
noch  Adelstitel;  diese  werden  bis  jetzt  nur  vom  Könige  von  Preussen  verliehen.
Während  so  die  neue  deutsche  Kaiserwürde  an  Ehrenrechten  weit  gegen  die

 

1)  Graf  Stillfried,  die  Attribute  des  neuen  deutschen  Reiches.  Abgebildet,  beschrieben
und  erläutert.  Mit  16  Tafeln.  2.  Aufl.  Berlin  1874.