Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1833. (10)

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K.  120.
Für  jede  Niederlage  (Halle)  soll  eine  besondere  Hall-Ordnung  erlassen  und  dem
Handelsstand  des  betreffenden  Orts  bekannt  gemacht  werden.

S.  121.

Der  Einlagerer  erhält  über  die  Waaren,  welche  zur  Niederlage  kommen,  einen
Riederlagsschein.  Diesen  muß  er  bei  der  Verabsolgung  der  Waaren  zurückgeben.  Es
sieht  ihm  frei,  die  Waaren  seinerseits  zu  verschließen.  Den  betreffenden  Angestellten
der  Verwaltung  bleibt  es  überlassen,  auch  ihrerseits,  in  geeigneten  Fällen,  den  Verschlun
  der  lagernden  Waare  eimreten  zu  lassen.

G.  122.

Waaren,  welche  aus  der  Halle  zur  Consumtion  im  Lande  bestimmt  werden,  werden

  vorschriftmästig  angemeldet,  revidirt  und  zur  Verzollung  gezogen.
K.  123.

Waaren,  welche  aus  der  Halle  in  das  Ausland  versendet  werden,  sind  ordnungemäsig
  anzumelden,  zu  revidiren,  als  Transitgut  zu  verzollen  und  unter  Begleitschein-Controle
  abzulassen.

g.  124.  ·

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  unter  der  Begleitschein-Controle  abgelassen.  In  dem  Begleitschein  muß  bemerkt
werden,  über  welches  GErenz-Zollamt  sie  in  den  Zollverband  eingetreten  sind,  damir,
wenn  über  sie  schließlich  aus  dem  serneren  Lager  zum  Durchgang  disponirt  wird,  die
Transit-Abgabe  für  den  betrefsenden  Cours  richtig  erhoben  werden  kann.

2)  Privatlager.
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Privatlager  finden  für  Wgaren,  bei  welchen  es  auf  Erhaltung  der  Identität  ankommt,
  in  der  Regel  nicht  statt.  Dem  Ermessen  des  Finanzministeriums  bleibt  es
überlassen,  wo,  wann  und  unter  welchen,  in  jedem  einzelnen  Fall  sestzusetzenden  Bedingungen
  ein  Privatlager  zu  bewilligen,  ob  dasselbe  wieder  aufzuheben  oder  zu  beschränken
  sey.