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K. 120.
Für jede Niederlage (Halle) soll eine besondere Hall-Ordnung erlassen und dem
Handelsstand des betreffenden Orts bekannt gemacht werden.
S. 121.
Der Einlagerer erhält über die Waaren, welche zur Niederlage kommen, einen
Riederlagsschein. Diesen muß er bei der Verabsolgung der Waaren zurückgeben. Es
sieht ihm frei, die Waaren seinerseits zu verschließen. Den betreffenden Angestellten
der Verwaltung bleibt es überlassen, auch ihrerseits, in geeigneten Fällen, den Verschlun
der lagernden Waare eimreten zu lassen.
G. 122.
Waaren, welche aus der Halle zur Consumtion im Lande bestimmt werden, werden
vorschriftmästig angemeldet, revidirt und zur Verzollung gezogen.
K. 123.
Waaren, welche aus der Halle in das Ausland versendet werden, sind ordnungemäsig
anzumelden, zu revidiren, als Transitgut zu verzollen und unter Begleitschein-Controle
abzulassen.
g. 124. ·
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unter der Begleitschein-Controle abgelassen. In dem Begleitschein muß bemerkt
werden, über welches GErenz-Zollamt sie in den Zollverband eingetreten sind, damir,
wenn über sie schließlich aus dem serneren Lager zum Durchgang disponirt wird, die
Transit-Abgabe für den betrefsenden Cours richtig erhoben werden kann.
2) Privatlager.
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Privatlager finden für Wgaren, bei welchen es auf Erhaltung der Identität ankommt,
in der Regel nicht statt. Dem Ermessen des Finanzministeriums bleibt es
überlassen, wo, wann und unter welchen, in jedem einzelnen Fall sestzusetzenden Bedingungen
ein Privatlager zu bewilligen, ob dasselbe wieder aufzuheben oder zu beschränken
sey.