Verfassung  von  Lüheck.  11

 

 

gewählt.  Der  Gewählte  verliert  jedoch  dadurch  seine  Wählbarkeit
  bei  der  nächsten  Wahl  nicht.

Art.  15.  S.  113.

In  Verhinderungsfällen  wird  der  Bürgermeister  durch
dasjenige  Mitglied  des  Senates  vertreten,  welches  zunächst
vor  ihm  den  Vorsitz  im  Senate  gehabt  hat.

Sollte  ein  Mitglied  des  Senates,  welches  in  demselben
bereits  den  Vorsitz  geführt  hat,  nicht  vorhanden  sein,  so  wählt
der  Senat  für  die  Dauer  der  Amtsführung  des  derzeitigen
Bürgermeisters  den  Vertreter  im  Vorsitze  in  der  für  die  Wahl
des  Bürgermeisters  vorgeschriebenen  Weise.

Art.  16.

Die  Vertheilung  der  Geschäfte  unter  die  Mitglieder  des
Senates  (die  Rathssetzung)  findet  alle  zwei  Jahre  im  Anfange
des  Monats  December  statt;  die  Rathssetzung  tritt  mit  dem
Anfange  des  nächsten  Jahres  in  Kraft.  Es  steht  jedoch  dem
Senate  frei,  bei  außerordentlichen  Veranlassungen  auch  in  der
Zwischewzeit  Anderungen  in  der  Vertheilung  der  Geschäfte  vorzunehmen.


Die  Rathssetzung  beginnt  mit  der  Wahl  des  Bürgermeisters.


Demnächst  treten  der  derzeitige  Bürgermeister,  der  zu
seinem  Amtsnachfolger  Gewählte  und  drei  Mitglieder  des  Senates,
  welche  diese  zuvor  mittelst  unbedingter  Stimmenmehrheit
  erwählt  hat,  zusammen.  Diese  fünf  Personen  bestimmen,
nöthigenfalls  nach  Stimmenmehrheit,  die  Vertheilung  der  Geschäfte
  sowie  den  Vorsitz  in  den  einzelnen  Behörden,  worauf
in  der  nächsten  Versammlung  des  Senates  die  Rathssetzung
verlesen  und  sofort  öffentlich  bekannt  gemacht  wird.

Art.  17.

Die  Protokollführung  im  Senate  und  die  Leitung  der
Senatskanzlei  ist  zwei  Secretairen,  die  Aufsicht  über  das  Staatsarchiv
  einem  Archivar  übertragen.  Die  Wahl  derselben  steht
dem  Senate  zu.

Art.  18.

Dem  Senate  allein  ist  die  Leitung  sämmtlicher  Staatsangelegenheiten
  anvertraut,  insoweit  nicht  die  nachfolgenden