Full text : Die Entstehung der constitutionellen Verfassung des Königreichs Sachsen.

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Arbeit  genöthigt  und  von  der  Trunksucht  abgehalten  werden,
welche  meistens  in  Folge  dieses  letztern  Lasters,  dem  Müssiggange
  und  Betteln  sich  hingeben.

ad  §.  23.
auf  den  Zusatz:

die  in  der  Oberlausitz  bisher  noch  bestandene  Leibeigenschaft
oder  Hörigkeit  wird,  so  wie  der  Gesindezwang,  spätestens  bis
zum  Jahre  1835  durch  ein  deshalb  zu  erlassendes  Gesetz  aufgehoben.
  Die  Ablösung  der  Frohnen,  so  wie  der  Huth=  und
Waldgerechtigkeiten,  ingleichen  die  Aufhebung  des  Mahlzwanges,
soll  durch  besondere  Gesetze,  in  welchen  zugleich  die  Grundsätze
über  die  den  bisher  Berechtigten  zu  gewährende  Entschädigung
festgestellt  sind,  thunlichst  befördert  werden.

ad  §S.  28.
Denselben  dahin  zu  fassen:

Niemand  kann  genöthigt  werden,  sein  Eigenthum  an  Andere,
und  insbesondere  an  den  Staat,  vollständig  abzutreten,  oder
selbiges  zur  Benutzung  hinzugeben,  außer  in  den  durch  dringende
unabweisbare  Verhältnisse  gebotenen  Nothfällen,  welche  durch
ein  deshalb  zu  erlassendes  Landesgesetz  näher  bezeichnet  werden
  sollen.  Aber  auch  in  solchen  Nothfällen  ist  der  Eigenthümer
  zur  Ueberlassung  nur  gegen  vollständige  Entschädigung
  verpflichtet.  Diese  wird,  dafern  keine  andere  Uebereinkunft
  Statt  findet,  unverweilt  durch  eine  von  unpartheiischen
Sachverständigen  unternommene  Abschätzung  festgestellt,  und
in  unzertrennter  Summe  baar  bezahlt.

ad  §.  29.  30.  und  52.
den  Satz  beizufügen:
Die  Kirchenstaatsrechte  der  verschiedenen  christlichen  Confessionen
  sollen  durch  ein  neues  organisches  Gesetz  bestimmt  und
in  selbigem  zugleich  diejenigen  Maaßregeln  festgestellt  werden,
welche  zu  einer  allmähligen  Erweiterung  und  endlichen  Gleich-