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Arbeit genöthigt und von der Trunksucht abgehalten werden,
welche meistens in Folge dieses letztern Lasters, dem Müssiggange
und Betteln sich hingeben.
ad §. 23.
auf den Zusatz:
die in der Oberlausitz bisher noch bestandene Leibeigenschaft
oder Hörigkeit wird, so wie der Gesindezwang, spätestens bis
zum Jahre 1835 durch ein deshalb zu erlassendes Gesetz aufgehoben.
Die Ablösung der Frohnen, so wie der Huth= und
Waldgerechtigkeiten, ingleichen die Aufhebung des Mahlzwanges,
soll durch besondere Gesetze, in welchen zugleich die Grundsätze
über die den bisher Berechtigten zu gewährende Entschädigung
festgestellt sind, thunlichst befördert werden.
ad §S. 28.
Denselben dahin zu fassen:
Niemand kann genöthigt werden, sein Eigenthum an Andere,
und insbesondere an den Staat, vollständig abzutreten, oder
selbiges zur Benutzung hinzugeben, außer in den durch dringende
unabweisbare Verhältnisse gebotenen Nothfällen, welche durch
ein deshalb zu erlassendes Landesgesetz näher bezeichnet werden
sollen. Aber auch in solchen Nothfällen ist der Eigenthümer
zur Ueberlassung nur gegen vollständige Entschädigung
verpflichtet. Diese wird, dafern keine andere Uebereinkunft
Statt findet, unverweilt durch eine von unpartheiischen
Sachverständigen unternommene Abschätzung festgestellt, und
in unzertrennter Summe baar bezahlt.
ad §. 29. 30. und 52.
den Satz beizufügen:
Die Kirchenstaatsrechte der verschiedenen christlichen Confessionen
sollen durch ein neues organisches Gesetz bestimmt und
in selbigem zugleich diejenigen Maaßregeln festgestellt werden,
welche zu einer allmähligen Erweiterung und endlichen Gleich-