496 II. Thätigkeit der Verwaltung.
sonen solche Gewerbe betrieben werden, aus deren Betrieb Schärigungen
oder Gefahren hervorgehen können, gegen die der Einzelne sich nicht zu
schützen vermag. In Abweichung von den allgemeinen Prinzipien, auf denen
die Gewerbeordnung von 1869 beruht, haben aber die Novellen v. 23. Juli
1879 (Art. 3) und v. 1. Juli 1883 bestimmt, daß die Genehmigung zum
Betrieb einiger dieser Gewerbe auch dann versagt werden kann, wenn eine
den Bedürfnissen und Verhältnissen des Gemeindebezirks entsprechende Zahl
von Gewerbebetrieben dieser Art schon vorhanden ist.))
I. Zu einzelnen Gewerbebetrieben ist keine Genehmigung erforderlich,
wohl aber der Besitz eines von der zuständigen Behörde ausgestellten Zeugnisses
(Approbation), das nur bei Nachweis der Befähigung ertheilt werden
darf, dann aber ertheilt werden muß.
1. Einer solchen Approbation bedürfen zu dem Betrieb ihres Gewerbes
Seeschiffer (d. h. Führer eines Seeschiffs), Seesteuerleute, Maschinisten auf
Seedampfschiffen und Seelootsen (GewO. 6 31). Der Bundesrath hat die
Vorschriften über den Nachweis der Befähigung und die Ausstellung des Zeugnisses
zu erlassen.) Für Schiffer und Lootsen jauf Strömen ist nur dann
ein Befähigungszeugnis erforderlich, wenn ein solches durch Staatsverträge
und die auf Grund derselben ergangenen Verordnungen verlangt wird.))
Für den Betrieb des Lootsengewerbs kann außerdem allgemein durch Landesgesetz
eine besondere Genehmigung vorgeschrieben werden.")
2. Der Betrieb des Hufbeschlaggewerbes kann von der Landesgesetzgebung
von der Beibringung eines Prüfungszeugnisses abhängig gemacht
werden, das dann aber für den ganzen Umfang des Reichs gilt.
1) GewO. 5 33, 33 a. Siehe unten S. 497 u. ff., 512.
2) Die vom Bundesrath erlassenen Vorschriften sind enthalten in den Bekanntmachungen des
Bundeskanzlers v. 25. Sept. 1869 und v. 30. Mai 1870 über die Prüfung der Seeschiffer und
Steuerleute und in der Bekanntm. des Reichskanzlers v. 21. Dez. 1874 über die Zulassung ehemaliger
Offiziere u. s. w. der kaiserl. Marine als Seeschiffer und Steuerleute; ferner in der Bekanntm.
des Reichskanzlers v. 30. Juni 1879 über die Prüfung der Maschinisten. Die Prüfungskommissionen
sind Landesbehörden. Das Prüsungswesen wird aber von Inspektoren, die der Reichskanzler
nach Anhörung des Bundesrathsausschusses für Handel und Verkehr ernennt, beaussichtigt.
Dieselben können gegen die Ertheilung eines Befähigungszeugnisses Einsprache erheben, über welche
der Reichskangler zu entscheiden hat. (V. v. 30. Mai 1870. 1. 8 23; II. 8 20; V. v. 30. Juni
1879, § 29). — Uber die Prüfung der Seelootsen hat der Bundesrath bis jetzt keine Vorschriften
erlassen. Es sind in Folge dessen die landesrechtlichen Bestimmungen in Kraft geblieben.
Preußen, Jnstruktion v. 1. Febr. 1862.
3) Nach den Schissahrtsakten für den Rhein v. 17. Okt. 1868, Art. 15—20, für die Elbe v.
13. April 1844, 54 12—17; für die Weser v. 3. Sept. 1857, Art. 6. 7; für die Donau v.
7. Nov. 1857, Art. 11—13, für den Neckar v. 1. Juli 1842, Art. 42—47, für den Vodensee
v. 22. Sept. 1867, Art. 10 bedürfen die Schiffer eines Patents, das nach Prüfung der Fahigkeiten
von der zuständigen Behörde zu ertheilen ist.
4) GewO. 34. Sofern Genehmigung erforderlich ist, hat in jedem einzelnen Fall die Behörde
zu bestimmen, ob Stellvertretung im Gewerbebetrieb zulässig ist (GewO. 5 47). — In
Preußen bedürsen sowohl See, wie Binnenlootsen der Genehmigung (Gew#. v. 1845, 8 51).
5) GewO. s 30a (Ges. v. 1883).