Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1892. (58)

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unter  dem  10.  Mai  1860  abgeschlossenen  Rezesse  betreffend,  vom  29.  Oktober  1883
(G.=  u.  V.-Bl.  S.  78)  eine  anderweite  Festsetzung  erfahren  hatte,  sind  wegen  Regelung
desselben  neuerdings  unter  den  Betheiligten  Verhandlungen  gepflogen  worden,  welche  zu

nachstehender  Vereinbarung  zwischen  den  Vertretungen  der  zur  Parochie  Elsterberg  gehörigen
  Gemeinden  und  Rittergüter  geführt  haben:

1.  Die  Vertheilung  der  Kirchenanlagen  in  der  Kirchengemeinde  Elsterberg  und  der
Schulanlagen  in  der  Schulgemeinde  Elsterberg  geschieht  von  Anfang  des  Jahres  1889
an  durch  den  ganzen  Bezirk  in  der  Weise,  daß  die  eine  Hälfte  nach  der  Kopfzahl  aller
Einwohner,  die  andere  Hälfte  nach  Verhältniß  der  auf  dem  Grundbesitz  ruhenden  Steuereinheiten
  auf  die  einzelnen  Gemeinden  und  Gutsbezirke  repartirt  wird.

Bezüglich  der  bis  1.  Januar  1889  zurückliegenden  Zeit  hat  eine  nachträgliche  Ausgleichung
  auf  der  nämlichen  Grundlage  stattzufinden.

2.  Unter  Einwohnern  werden  sämmtliche  bei  der  letztvorhergegangenen  Volkszählung
  dem  betreffenden  Orte  zugezählte  Seelen  verstanden.

Bei  Berechnung  der  Grundsteuereinheiten  wird  je  eine  auf  Grundbesitz  im  Fürstenthume
  Reuß  Aelterer  Linie  gelegene  Grundsteuereinheit  gleich  0,  6  einer  auf  Grundbesitz
im  Königreiche  Sachsen  gelegenen  Steuereinheit  gerechnet.  Die  Steuereinheiten  auf  den
nach  §§  1,  2  und  4  des  Königlich  Sächsischen  Gesetzes  vom  21.  März  1843  von
Kirchen=  und  Schulanlagen  befreiten  Grundstücken,  die  letzteren  mögen  im  Königreiche
Sachsen  oder  im  Fürstenthume  Reuß  Aelterer  Linie  gelegen  sein,  sind  von  der  Berechnung
  auszuschließen.

3.  Aller  fünf  Jahre  und  erstmalig  im  Jahre  1892  wird  die  der  Vertheilung  der
Kirchen=  und  Schulanlagen  zu  Grunde  zu  legende  Anzahl  der  Einwohner  und  Grundsteuereinheiten
  neu  festgestellt.

Nachdem  zu  diesem  Abkommen  von  dem  unterzeichneten  Ministerium  im  Einvernehmen
  mit  den  in  Evangelicis  beauftragten  Herren  Staatsministern,  Excellenzen,
und  dem  evangelisch--lutherischen  Landesconsistorium  ebenso  wie  von  der  Fürstlich
Reußischen  Landesregierung  auf  Grund  von  §  17  des  oben  gedachten  Rezesses  die  erforderliche
  Genehmigung  ertheilt  worden  ist,  wird  Solches  unter  Aufhebung  der  entgegenstehenden
  älteren  Vorschriften  mit  Allerhöchster  Genehmigung  hiermit  bekannt
gemacht.

Dresden,  den  5.  April  1892.
Ministerium  des  Cultus  und  öffentlichen  Unterrichts.

v.  Seydewitz.
Gotz.