214 Restitution im bayer. Prozeß.
Mir scheint das Rechtsmittel, theoretisch betrachtet,
eine Verbindung von Restitution und Remonstration
zu sein. Gegen den Ablauf der Frist
wird Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nachgesucht
und in Folge davon gegen das Kontuma=Kalerkenntniß
remonstrirt.
Diese Auffassung scheint mir dadurch gerechtfertigt,
daß ja, wenn die Frist wirklich versäumt
wurde, das Kontumazialerkenntniß mit Recht erlassen
wurde, die Zurücknahme desselben daher nur
in Folge einer Restitution geschehen kann. Die
restilutlo Contra lapsum termini praejudicialis,
als nur gegen den Ablauf der Frist gerichtet, ist aber
mit einer Remonstration gegen das Kontumazialerkenntniß
verbunden, welches wieder aufgehoben werden
muß.
Allerdings kann es auch Fälle geben, wo der
Richter ein Kontumazialerkenntniß, das er auf einseitigen
Antrag des Gegners?) erlassen hat, auf
bloße Remonstration des Kontumazirten wieder aufheben
kann. Dies kann dann geschehen, wenn ein
Versäumniß der Frist gar nicht vorlag, sondern nur
irrthümlich angenommen wurde, etwa wegen eines
unrichtigen Präsentatums oder wegen ünnichtiger
Bescheinigung des Zustellungstages eines Dekretes.
Solche Fälle scheint Kreittmayr in der Anm. b
zur GO. Kap. XIV §S. 9 im Auge zu haben, und
auch in der Anm. k zu Kap. V F. 11 Nr. 7 spricht
er neben dem Hauptfalle, wo der Richter das
S) Der auch nach früherem Prozeßrechte sicher höchst
seltene Fall, daß ein Kontumazialerkenntniß erst erlassen
wurde, nachdem der Ungehorsame darüber,
ob er ungehorsam sei, vernommen worden war, kann
wohl nach §&. 29 der Prozeßnovelle von 1837 nicht
mehr vorkommen, wird daher von mir außer Betracht
gelassen.