Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1878. (44)

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11.  Gesetz,

einen  Nachtrag  zu  dem  Finanzgesetze  auf  die  Jahre  1876  und  1877
vom  2.  Juli  1876  betreffend;

vom  16.  Februar  1878.

W###,  Albert,  von  GOs„TES  Gnaden  König  von  Sachsen
20.  70.  206c.

finden  Uns  mit  Zustimmung  Unserer  getreuen  Stände  bewogen,  einen  Nachtrag  zu  dem

Finanzgesetze  auf  die  Jahre  1876  und  1877  vom  2.  Juli  1876  (Seite  293  fg.  des

Gesetz=  und  Verordnungsblattes  vom  Jahre  1876)  zu  erlassen,  wie  folgt:
§  1.  Auf  Grund  des  verabschiedeten  Nachtrags  zu  dem  Staatsbudget  auf  die
Jahre  1876  und  1877  wird  hiermit  der  durch  das  Finanzgesetz  vom  2.  Juli  1876  festgestellte
  Gesammtbetrag  der  laufenden  Einnahme  und  Ausgabe  des  ordentlichen
Staatshaushalts  auf  jedes  der  beiden  Jahre  um  die  Summe  von
6,305,451.0

erhöht  und  fernerweit  zu  außerordentlichen  Staatszwecken  ein  Gesammtbetrag  von
1,542,971.3

ausgesetzt.

§  2.  Der  Mehraufwand  für  den  ordentlichen  Staatshaushalt  ist  durch  diejenigen
höheren  Erträgnisse  der  Einnahme  der  Jahre  1876  und  1877  zu  decken,  welche  nach
dem  Nachtrage  zu  dem  ordentlichen  Budget  zu  diesem  Zwecke  bestimmt  sind.

Die  zu  außerordentlichen  Staatszwecken  fernerweit  bewilligte  Summe  ist  aus  den,
soweit  nöthig,  durch  besondere  Creditmaßregeln  zu  verstärkenden  Beständen  des  mobilen
Staatsvermögens  zu  entnehmen.

Urkundlich  haben  Wir  dieses  Gesetz,  mit  dessen  Ausführung  Unser  Finanz=Ministerium
  beauftragt  ist,  eigenhändig  vollzogen  und  Unser  Königliches  Siegel  beidrucken
  lassen.

Gegeben  zu  Dresden,  am  16.  Februar  1878.

Albert.

Leonce  Freiherr  von  Könneritz.